Vorwort Im Dezember 1999 hat der Gelsenkirchener Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands nach einer über zehn Monate dauernden Diskussion einstimmig ein neues Parteiprogramm beschlossen. Mit dem Gelsenkirchener Parteitag wurde gleichzeitig die Arbeit der MLPD erfolgreich auf die Grundlage der proletarischen Denkweise umgestellt. Diese neue Grundlage des Parteiaufbaus ist eine entscheidende Schlussfolgerung aus der revisionistischen Entartung vieler ehemals kommunistischer Parteien und der Restauration des Kapitalismus in ausnahmslos allen sozialistischen Ländern in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Mit einem umfassenden System der Selbstkontrolle hat die Partei vor allem aus der ausschlaggebenden Rolle der Denkweise in der Entwicklung des Parteiaufbaus, des Klassenkampfs und des sozialistischen Aufbaus Schlussfolgerungen gezogen. Das neue Parteiprogramm legt allseitig dar, was die MLPD unter einer Arbeit auf der Grundlage der proletarischen Denkweise versteht und weist zugleich die Perspektive eines neuen Aufschwungs des Kampfs für den echten Sozialismus. Das neue Parteiprogramm hat den allgemeinen Anspruch, die marxistisch-leninistische Partei neuen Typs programmatisch auszurichten und insbesondere der Arbeiterklasse und den breiten Massen aufzuzeigen, welche Schlussfolgerungen die MLPD aus der Geschichte der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung zieht. Es ist ein Programm, das sich erstmals auf das wiedervereinigte Deutschland bezieht. Es stellt sich entsprechend die Aufgabe, die jahrzehntelange Wirkung der Spaltung der Arbeiterklasse in Deutschland zu überwinden als ein wichtiger Beitrag für die Vorbereitung einer internationalen sozialistischen Revolution. Mit dem Parteiprogramm hat jeder die Möglichkeit, die Politik der MLPD allseitig kennen zu lernen und sie in ihren wesentlichen Zügen zu verstehen. Es vermittelt eine selbständige Orientierung für den Weg der Selbstbefreiung der Arbeiterklasse und aller Unterdrückten und Ausgebeuteten. Es vermittelt zugleich viele Möglichkeiten, wie sich der interessierte Leser an den Zukunftsaufgaben der Menschheit beteiligen kann und sich entsprechend seinen Möglichkeiten für die Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung an der Seite der MLPD einsetzen kann. Das neue Parteiprogramm ist aus der Erfahrung der fast dreißigjährigen Geschichte des Parteiaufbaus der MLPD geschrieben und wurde in seinem Entwurf nicht nur von den Mitgliedern der Partei, sondern auch von interessierten Parteilosen sowie der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung kritisch diskutiert. Es ist deshalb auch ein Beitrag für die internationale marxistisch-leninistische und Arbeiterbewegung, ihre Schlussfolgerungen für einen neuen Aufschwung des Kampfs für den echten Sozialismus zu ziehen. Kapitel A - Die Gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland 1. In Deutschland herrscht eine kapitalistische Gesellschaft auf der Entwicklungsstufe des staatsmonopolistischen Kapitalismus. Sie stellt die unmittelbare Vorstufe einer sozialistischen Gesellschaft dar. Das Monopolkapital hat sich den Staat vollkommen untergeordnet und seine Organe sind mit den Organen des Staatsapparats verschmolzen. Es hat seine allseitige Herrschaft über die gesamte Gesellschaft errichtet. 2. Die durch den Staat regulierte gesellschaftliche Großproduktion unterliegt der privaten Aneignung durch die Kapitaleigner, insbesondere die herrschenden Industrie- und Bankmonopole. Diese staatsmonopolistischen Produktionsverhältnisse bilden heute den Grundwiderspruch in der Entwicklung des Kapitalismus in Deutschland. 3. Die bürgerliche Familienordnung ist das unverzichtbare Gegenstück zur kapitalistischen Ausbeutung der Lohnarbeit. Das gesellschaftliche Leben ist vollständig dem gesellschaftlichen Prozess der Maximalprofit bringenden Produktion von Waren unterworfen, während die Organisierung des unmittelbaren Lebens der privaten Einzelfamilie auferlegt ist. Auf diesem Widerspruch beruht die gesellschaftliche Ungleichheit von Mann und Frau. Die ökonomische Abhängigkeit vom Mann, die Verantwortung für Hausarbeit und Familienführung und die Ketten der bürgerlichen Moral und Religion bilden ein System der besonderen Unterdrückung der Frau in der kapitalistischen Gesellschaft. Die Masse der werktätigen Frauen wird doppelt ausgebeutet und unterdrückt. 4. Bevor sich Deutschland 1871 als einheitliche Nation konstituierte, war seine kapitalistische Entwicklung gehemmt durch die Zersplitterung in feudale Kleinstaaten. In der bürgerlichen Revolution von 1848 hatte die Bourgeoisie aus Angst vor der kämpfenden Arbeiterklasse ihren Sieg über die feudale Herrschaft verspielt. Sie schloss stattdessen ein Bündnis mit den feudalen Junkern, das den Nährboden für den besonders reaktionären und aggressiven deutschen Imperialismus bis 1945 bildete. 5. Konzentration und Zentralisation des Kapitals führten nach 1871 zur Bildung von Industrie- und Bankmonopolen und zu deren Verschmelzung zum herrschenden Finanzkapital. Das schuf die wirtschaftliche Grundlage für den aufstrebenden deutschen Imperialismus, der sich durch seine moderne Technik und bessere Organisation besonders schnell entwickelte. Aufgrund seiner späten Entwicklung drängte er auf eine Neuaufteilung der Welt zwischen den imperialistischen Großmächten und entfesselte dazu zwei Weltkriege. Diese Weltkriege wurden zum Schrittmacher des Übergangs vom Monopolkapitalismus zum staatsmonopolistischen Kapitalismus in allen imperialistischen Ländern. Zerstörtes Hamburg-Altona am Ende des II.Weltkriegs 6. Als Reaktion auf die Revolutionierung der Massen wechselten die Monopole ihre soziale Hauptstütze und errichteten 1933 mit Hilfe einer die Begriffe des Sozialismus ausnutzenden Demagogie eine faschistische Diktatur. Infolge der Spaltung der Arbeiterklasse konnte die Errichtung der faschistischen Diktatur nicht verhindert werden. Am Ende des II. Weltkriegs hatte die Anti-Hitler-Koalition die faschistische Diktatur der Monopole zerschlagen. Das wesentlich auf Vorschlägen der Sowjetunion beruhende, zwischen den Siegermächten UdSSR, USA und Großbritannien ausgehandelte Potsdamer Abkommen sah die Entmachtung des deutschen Imperialismus bei Wahrung der Einheit der deutschen Nation vor. Zunächst wurden die deutschen Imperialisten entmachtet und die Monopolherren gezwungen, sich aus der Leitung der Konzerne zurückzuziehen. Oft gegen den Willen der westlichen Militärbehörden bauten die Arbeiter die zerstörten Betriebe wieder auf und entwickelten eine Massenprotestbewegung gegen die Demontageabsichten der Siegermächte. Doch sehr bald verhalfen die westlichen Besatzungsmächte, infolge der Änderung der US-amerikanischen Deutschlandpolitik, den deutschen Monopolkapitalisten wieder zur Macht. Mit der Gründung der Bundesrepublik am 23. Mai 1949 spalteten sie Deutschland und trieben den Aufstieg des neudeutschen Imperialismus voran. Dieser bildete fortan die Speerspitze des imperialistischen Weltsystems gegen die damals noch sozialistische Sowjetunion und gegen den sozialistischen Aufbau in den osteuropäischen Ländern und in der DDR. Arbeiterinitiative in den Anfangsjahren der DDR 7. Nur in der sowjetischen Besatzungszone wurde das Potsdamer Abkommen umgesetzt. Auf der Grundlage der Entnazifizierung, der Enteignung der Betriebe von Kriegs- und Naziverbrechern sowie von Großgrundbesitzern wurde eine antifaschistisch- demokratische Ordnung errichtet. Als Antwort auf die Spaltung Deutschlands durch die Westmächte wurde am 7. Oktober 1949 die DDR gegründet. Aus der Initiative der Massen und mit Unterstützung der Sowjetunion entwickelte sich in den folgenden Jahren der hoffnungsvolle Übergang von einer Volksdemokratie zur ersten sozialistischen Gesellschaft auf deutschem Boden. 8. Im Gefolge der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion nach dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 verwandelte sich auch die DDR in eine bürokratisch-kapitalistische Gesellschaft. Das Ziel der Wiedervereinigung wurde aufgegeben. Viele sozialistische Errungenschaften im Leben der Massen blieben zunächst zwar der Form nach erhalten. Durch die Restauration des Kapitalismus änderten sie jedoch ihren Charakter und wurden eingebettet in ein revisionistisches System der Reformen von oben, um den kapitalistischen Charakter der neuen Ordnung zu vertuschen. Der Bau der Berliner Mauer 1961 war eine Bankrotterklärung des bürokratisch-kapitalistischen Systems der DDR und spiegelte zugleich die verschärfte Rivalität der Supermächte wider. 9. Verursacht durch die weltweite Nachfrage als Folge des II. Weltkriegs und gefördert durch Hochmechanisierung, Automation und staatliche Maßnahmen begann Anfang der fünfziger Jahre in der BRD ein nie da gewesener lang anhaltender wirtschaftlicher Aufschwung. Dieser wurde auch möglich durch ein systematisches Anwerben von Arbeitskräften aus der DDR und, nach dem Mauerbau, aus dem Ausland. Die sich sprunghaft entwickelnden Produktivkräfte beschleunigten den rasanten Aufstieg des neudeutschen Imperialismus zu einem mächtigen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Faktor. Fall der Berliner Mauer am 9.November 1989 10. Der wachsende technologische und wirtschaftliche Rückfall gegenüber dem Westen geriet in der DDR in den achtziger Jahren in immer heftigeren Widerspruch zur Aufrechterhaltung der sozialen Errungenschaften. Auf dieser Grundlage und infolge einer ausgeprägten bürokratischen Bevormundung, pseudosozialistischer Phrasenrescherei und politischer Unterdrückung entstand eine tiefe Enttäuschung unter den Massen und entwickelte sich 1989 eine breite demokratische Volksbewegung. Sie richtete sich auch gegen die Umweltzerstörung und die atomare Hochrüstung der Sowjetunion auf dem Boden der DDR. Sie erreichte im Herbst 1989 mit den Massendemonstrationen ihren Höhepunkt und zwang das Honecker-Regime zum Abdanken. Am 9. November fiel mit der Berliner Mauer das Symbol des geteilten Deutschlands. Die Wiedervereinigung war Ergebnis der demokratischen Volksbewegung in der DDR und des tiefen Wunsches des ganzen deutschen Volkes nach Überwindung der Spaltung der Nation. So konnte die nationale Frage in Deutschland auf friedliche Weise gelöst werden. Eine wesentliche außenpolitische Bedingung für die friedliche Wiedervereinigung war die Unterhöhlung der Herrschaft des sowjetischen Sozialimperialismus. 11. Da die Wiedervereinigung nicht unter sozialistischem Vorzeichen stattfand, wurde es möglich, die DDR der wirtschaftlichen und politischen Macht des westdeutschen Monopolkapitals einzuverleiben. Die Monopole und ihre Regierung betreiben systematisch die Spaltung des deutschen Volkes in Ost und West, um den aktiven Widerstand der Massen gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf ihren Rücken zu untergraben. Nur die Arbeiterklasse und ihr gemeinsamer Kampf gegen die Monopole und ihre Regierung kann die Wunden der langjährigen Teilung Deutschlands heilen, die Einheit des deutschen Volkes in Ost und West festigen und seine fortschrittlichen Errungenschaften wahren. 12. Das wiedervereinigte Deutschland bildet das wirtschaftlich stärkste und an Einwohnern größte Land in der Europäischen Union. Befreit von einigen politischen Beschränkungen, die ihm die Alliierten nach dem II. Weltkrieg auferlegt hatten, strebt der neudeutsche Imperialismus im Bündnis mit anderen europäischen Großmächten heute wieder verstärkt nach Vorherrschaft in der Welt. Der neudeutsche Imperialismus ist der Hauptfeind der Werktätigen in Deutschland. Nur die Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktätigen Massen ist in der Lage, Frieden mit den europäischen Völkern zu wahren und aufrichtige Völkerfreundschaft und internationale Solidarität mit allen Ausgebeuteten und Unterdrückten zu pflegen. Kapitel B - Die Allgemeine Krise der Kapitalistischen Gesellschaft 1. Die Allgemeine Krise des Kapitalismus, die mit dem I. Welt-krieg und der Oktoberrevolution 1917 in Russland eingeleitet wurde, drängt den Grundwiderspruch unserer Epoche zwischen Kapitalismus und Sozialismus zur Lösung. Sie ist eine allumfassende Krise des imperialistischen Weltsystems, die ihm bis zu seinem Untergang anhaften wird. Der Prozess der Zersetzung und Fäulnis der ökonomischen, politischen und ideologischen Kräfte des kapitalistischen Gesellschaftssystems verschärft sich im Übergang zum neuen Jahrtausend allseitig. Es mehren sich die Faktoren für eine neue historische Umbruchphase. In einem neuen Aufschwung des Kampfs um den Sozialismus besteht die einzige Alternative zum Untergang in die kapitalistische Barbarei. Quelle:W.Dickhut, "Krisen und Klassenkampf", Stuttgart 1984, S. 103 und 105 2. Mit der Arbeiterklasse als Trägerin der fortgeschrittensten Produktionsweise hat der Kapitalismus die gesellschaftsverändernde Kraft zu seiner Überwindung hervorgebracht. Die fortschreitende Umwälzung der ökonomischen Struktur des Kapitalismus verwandelt einen wachsenden Teil der Arbeiter vom spezialisierten Handlanger der Maschinen zu einem vielseitig ausgebildeten Überwacher und Dirigenten des komplizierten Produktionsprozesses. Dieser funktioniert längst nicht mehr ohne die Ausbeutung der Schöpferkraft und Initiative der Arbeiterklasse. Doch die Arbeiterklasse wird in ihrer freien Entfaltung gehemmt. Die allseitige Befriedigung ihrer materiellen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse wird durch das System der kapitalistischen Ausbeutung verhindert. Im Prozess der Internationalisierung der kapitalistischen Produktionsweise und durch ihren gemeinsamen Kampf gegen das multinationale Monopolkapital ist eine internationale Arbeiterklasse entstanden. Die in den multinationalen Konzernen weltweit organisierten Arbeiter und Arbeiterinnen sind die führende Kraft im internationalen Kampf für eine befreite Gesellschaft ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung. 3. Die schrankenlose Ausdehnung der Produktion gerät immer heftiger in Widerspruch zur Verengung des Marktes. Dieser Widerspruch ist in der kapitalistischen Profitwirtschaft unlösbar. Er macht sich in gesetzmäßig auftretenden zyklischen Überproduktionskrisen Luft. Der klassische Krisenzyklus in der kapitalistischen Wirtschaft hat sich nach dem II. Weltkrieg aufgrund der staatlichen Regulierung verändert: Der Wirtschaftskrise ist eine Phase der schwankenden Stagnation unmittelbar vorgelagert, in der die Widersprüche künstlich in Spannung gehalten werden. Der Ausbruch einer Wirtschaftskrise kann dadurch wohl verzögert, jedoch nicht verhindert werden. Quellen: Monatsberichte der Bundesanstalt für Arbeit, Nürnberg;"Einblick", Zeitschrift des DGB; eigene Berechnungen 4. Seit den siebziger Jahren sind zudem bei jedem Schritt vorwärts in der Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise gewaltige Strukturkrisen im Reproduktionsprozess des Kapitals aufgetreten, wobei immer mehr Produktivkräfte und Kapital vernichtet wurden. Die Hauptfolgen waren die Herausbildung einer wachsenden Massenarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung als Dauererscheinung, allgemeiner Lohnabbau durch Preistreiberei, Lohndrückerei, Steigerung der Arbeitshetze, Abbau von Sozialleistungen und immer höhere Steuern für die Massen. Die Monopolbourgeoisie wälzt die aufkommenden Krisenerscheinungen auch auf die nicht monopolistische Bourgeoisie ab. Als Folge werden Jahr für Jahr zehntausende Kleinproduzenten ruiniert, während die Konzentration und Zentralisation der großen Konzernunternehmen eine weltumspannende Dimension angenommen hat. Quelle: Statistische Jahrbücher des Statitischen Bundesamtes, Wiesbaden 5. Der Strukturkrise auf der Basis der Einführung von Mikroelektronik und Automation folgte seit den neunziger Jahren eine neue internationale Strukturkrise. Sie wurde zum mächtigsten Schrittmacher der Überproduktionskrise. Ihr Kern ist die Neuorganisation der internationalen kapitalistischen Produktionsweise unter der Regie der größten internationalen Monopole. Der internationale Konkurrenzkampf hat die Form einer Vernichtungsschlacht zwischen den Monopolen angenommen. In Verbindung damit steht eine gewaltige Steigerung der Ausbeutung der Lohn- und Gehaltsabhängigen durch Flexibilisierung der Arbeitszeit und allgemeine Einführung von Gruppenarbeit. Quelle: UNDP,"Bericht über die menschliche Entwicklung", 1999; eigene Berechungen Die Internationalisierung der kapitalistischen Produktionsweise internationalisiert auch die Krisen. Das macht die nationalstaatliche Regulierung immer aufwendiger, teurer und zugleich wirkungsloser. Das hat die Staatsfinanzen in eine Krise gestürzt und zieht den schrittweisen Abbau des staatlichen Sozialwesens nach sich. Der Widerspruch zwischen der nationalstaatlich organisierten Herrschaft der Monopole und der Internationalisierung der kapitalistischen Produktionsweise spitzt sich aufs Äußerste zu. Die internationalen Chemie-, Nahrungsmittel- und Handelskonzerne sowie die Großbanken beherrschen die Weltagrarmärkte. Durch den Einsatz von Gen- und Biotechnik vertieft sich die chronische Agrarkrise. Die massenhafte Vernichtung von hunderten von Millionen Existenzen der Klein- und Mittelbauern hat in den Entwicklungsländern Hunger und Unterernährung, massenhafte Landflucht und ein wachsendes Heer der Wanderarbeiter zur Folge. 6. Die bürgerliche Familienordnung soll die Produktion und Reproduktion des menschlichen Lebens in der kapitalistischen Gesellschaft gewährleisten. Sie dient als Ordnungsfaktor der herrschenden Monopole gegenüber dem Leben der Massen. Durch die massenhafte Einbeziehung von Frauen in die öffentliche Produktion und in Wechselwirkung zu anderen Erscheinungen der Allgemeinen Krise des Kapitalismus ist die bürgerliche Familienordnung in eine chronische Krise geraten. Das stellt die Funktionsfähigkeit des kapitalistischen Systems in Frage und bildet die gesellschaftliche Basis für einen neuen Aufschwung des Kampfs für die Befreiung der Frau. 7. Der Imperialismus ist untrennbar mit dem Kolonialismus verbunden. Die Zerschlagung des alten Kolonialwesens durch den Aufschwung des nationalen und sozialen Befreiungskampfs der Massen in den unterdrückten Ländern nach dem II. Weltkrieg zwang die Imperialisten, die meisten ehemaligen Kolonien in die politische Unabhängigkeit zu entlassen. Doch nur der sozialistische Weg der nationalen und sozialen Befreiung führt zum Erfolg. Die Imperialisten nutzten die ökonomische Rückständigkeit der Entwicklungsländer aus, die Folge der kolonialen Unterdrückung und Ausplünderung war. So gelang es ihnen, die am Kapitalismus ausgerichteten Länder ökonomisch abhängig zu machen und in ihr neokolonialistisches System einzubinden. Der Konkurrenzkampf um Märkte, billige Arbeitskräfte, Rohstoffgebiete und Einflusssphären zwingt die Imperialisten zu immer schärferer Ausbeutung und Unterdrückung der neokolonialen Länder. Das gesetzmäßige Ergebnis ist die Krise des Neokolonialismus. Sie geht einher mit einer chronischen Verschuldungskrise. Das internationale kapitalistische Krisenmanagement durch Internationalen Währungsfond (IWF) und Weltbank bürdet den Völkern nur immer neue Lasten und so genannte Anpassungsprogramme auf und ist zum Scheitern verurteilt. Denn es ruft unvermeidlich den Widerstand der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker hervor und ist die materielle Grundlage für einen erneuten Aufschwung des Kampfs um nationale und soziale Befreiung in den Entwicklungsländern. Aktiver Widerstand gegen den NATO-Krieg in Jugoslawien, Bottrop, 1.Mai 1999 8. Das politische Wesen des Imperialismus ist das Streben nach Weltherrschaft. Die schrankenlose Machtpolitik des Imperialismus erfordert die Militarisierung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft. Mit dem militärisch-industriellen Komplex sichert der staatsmonopolistische Kapitalismus seine machtpolitische Position nach innen und außen. Die USA maßen sich als imperialistische Supermacht die Rolle eines Weltpolizisten gegen die nationale und soziale Befreiung der unterdrückten Völker und Klassen an. Ihr aggressiver Alleinherrschaftsanspruch verschärft die allgemeine Kriegsgefahr. Der BRD-Imperialismus gründet seinen weltweiten politischen Einfluss heute in erster Linie auf eine geschickte ökonomische Durchdringung. Diese ist mit den Ländern der EU am weitesten fortgeschritten, was in einer gemeinsamen Währung seinen Niederschlag findet. Politisch und militärisch hat Deutschland seinen Einfluss als Bündnispartner der USA und im Rahmen der NATO ausgeweitet und gerät dabei immer mehr in Konkurrenz mit seinen imperialistischen Verbündeten. Der BRD-Imperialismus unterstreicht seine machtpolitischen Interessen nicht nur durch Beteiligung an internationalen Militäraktionen unter der heuchlerischen Fahne humanitärer Hilfsaktionen der UNO, sondern beteiligt sich auch an Angriffskriegen im Rahmen der neuen NATO-Strategie. Das Ringen um die imperialistischen Ziele führt jedoch unweigerlich auch zu kriegerischen Auseinandersetzungen und beschwört den Ausbruch eines atomaren III. Weltkriegs herauf, wenn das die Völker unter Führung des internationalen Proletariats nicht verhindern. Kriege und Kriegsgefahr wird es geben, solange der Imperialismus besteht. 9. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt in der Nutzung der Natur und ihrer Gesetze führt aufgrund der Profitgier der Monopole zum hemmungslosen Raubbau an der natürlichen Umwelt. Die Deformierung und Vergiftung von Boden, Wasser, Luft, Flora und Fauna hat die Ausmaße einer internationalen Umweltkrise angenommen, die inzwischen begonnen hat, in eine verheerende globale Umweltkatastrophe umzuschlagen. Diese würde die Einheit von Mensch und Natur unwiederbringlich zerstören. Die hauptsächlichen Faktoren dafür sind der zunehmende Treibhauseffekt, die wachsende Zerstörung der lebensnotwendigen Ozonschicht, immer häufigere regionale Umweltkatastrophen und die Vernichtung des tropischen Regenwalds. Außerdem besteht die zunehmende Gefahr atomarer Verseuchung. Diese Entwicklung kann nur durch einen international organisierten aktiven Widerstand gestoppt und umgekehrt werden. Umweltvergiftung durch die Großindustrie 10. Die Monopolkapitalisten als verschwindend kleine Schicht der Bourgeoisie verfügen mit dem Staatsapparat über das entscheidende Machtwerkzeug zur Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft und zur Niederhaltung der ausgebeuteten Massen. Mit den modernen Massenmedien und der bürgerlichen Massenkultur manipulieren die Monopole die öffentliche Meinung. Die Monopolkapitalisten benutzen den bürgerlichen Parlamentarismus, um ihre Alleinherrschaft zu verschleiern. Mit den bürgerlichen Parteien als ihren sozialen Hauptstützen und mit ihrem Betrugsapparat versuchen sie, die Massen an das kapitalistische System zu binden. Die bürgerliche Demokratie bedeutet für die Massen in erster Linie Betrug, aber auch Terror, wie sich in der zunehmenden Faschisierung des Staatsapparats zeigt. Für den wirtschaftlichen und politischen Aufstieg des neudeutschen Imperialismus war die Herrschaftsform der bürgerlichen Demokratie am besten geeignet. Wenn das Monopolkapital bei einem revolutionären Ansturm der Arbeiterklasse und einer Erschütterung seiner Macht die Herrschaft mit den Methoden der bürgerlichen Demokratie nicht mehr ausüben kann, wird es versuchen, die Überreste der bürgerlichen Demokratie zu beseitigen und die offen terroristische Diktatur zum Herrschaftssystem zu erheben. 11. Um in der lang andauernden Hochkonjunktur den internationalen Vormarsch des neudeutschen Imperialismus nicht durch Arbeitskämpfe zu gefährden, betrieben die Monopolkapitalisten eine Politik der Arbeitsgemeinschaft vor allem zwischen den rechten SPD- und Gewerkschaftsführern und den Kapitalistenverbänden. Diese Politik der »Reformen von oben« war ein lähmendes Gift gegen die Revolutionierung der Arbeiterklasse. Aber seit der Wende zum Abbau sozialer Reformen Anfang der achtziger Jahre geht der staatsmonopolistische Kapitalismus mit einer latenten politischen Krise einher, die immer öfter offen aufbricht und die Massen gegen die Diktatur der Monopole aufbringt. 12. In ihren offen reaktionären Formen vermag die bürgerliche Ideologie immer weniger Einfluss auf die Massen auszuüben. Um das Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse zu zersetzen bzw. seine Höherentwicklung zu verhindern, haben die Herrschenden schrittweise ein ganzes System der kleinbürgerlichen Denkweise in der Gesellschaft entwickelt. Es zielt auf Desorientierung, Desorganisation und Demoralisierung des proletarischen Klassenkampfs und ist politisch zu einem tragenden Bestandteil der Macht der Monopole geworden. Die kleinbürgerliche Denkweise nimmt scheinbar eine kritische Haltung zu den gesellschaftlichen Verhältnissen ein, während sie den Kapitalismus zugleich gegen jede gesellschaftliche Alternative verteidigt. In dem Maß, wie die Massen mit der kleinbürgerlichen Denkweise und ihren vielfältigen Schattierungen, Inhalten und Formen fertig werden und sich die proletarische Denkweise zu eigen machen, können sie ihre Entscheidung für den Weg des proletarischen Klassenkampfs treffen. Kapitel C - Die Arbeiterbewegung in Deutschland 1. Die Arbeiterklasse in Deutschland, die sich aus Menschen unterschiedlicher nationaler Herkunft zusammensetzt, trägt die Hauptlast der Ausbeutung und Unterdrückung. Sie steht im unversöhnlichen Gegensatz zum Monopolkapital und repräsentiert als einzig revolutionäre Klasse die zukünftige sozialistische Gesellschaft. Sie verfügt über konzentrierte Erfahrungen mit dem staatsmonopolistischen Kapitalismus des Westens, mit dem bürokratischen Kapitalismus des Ostens und mit den hoffnungsvollen Anfängen des sozialistischen Aufbaus in den ersten Jahren der DDR. Massenhaft in der Großproduktion konzentriert, erlernt sie eine Organisationsdisziplin, die es ihr ermöglicht, die Führung im Klassenkampf zu übernehmen. Die Arbeiterjugend leidet besonders unter Ausbeutung und Rechtlosigkeit. Sie verkörpert die Zukunft der Arbeiterklasse und bildet den Kern der Rebellion der Jugend gegen das kapitalistische System. Den doppelt ausgebeuteten und unterdrückten Arbeiterinnen kommt bei der Entwicklung der kämpferischen Frauenbewegung die führende Rolle zu. Sie repräsentieren dort den Kampf um die Befreiung der Frau in einer sozialistischen Gesellschaft. 2. Die Arbeiterklasse kann ihre historische Aufgabe im Kampf zur Beseitigung der kapitalistischen Klassenherrschaft nur wahrnehmen, wenn sie sich ihrer führenden Rolle bewusst ist. Die Entwicklung des Klassenbewusstseins der Arbeiterklasse hat jedoch mit der Entwicklung des staatsmonopolistischen Kapitalismus nicht Schritt gehalten. 3. Als Folge der zwölfjährigen faschistischen Hitlerdiktatur und der Zerschlagung der deutschen Arbeiterbewegung war in den ersten Nachkriegsjahren das Klassenbewusstsein schwach entwickelt. Die Teilung Deutschlands spaltete auch die Arbeiterbewegung. Der Kampf für die Einheit Deutschlands, gegen den Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus und gegen die Remilitarisierung war bis zur Wiedervereinigung die letzte gemeinsame Aktion der Arbeiterklasse in Ost und West. 4. In der ehemaligen DDR war der Übergang von der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung zum beginnenden Aufbau des Sozialismus 1952 mit einer Stärkung des sozialistischen Bewusstseins unter einem wachsenden Teil der Arbeiterklasse verbunden. Die revisionistische Entartung der SED nach 1956 beraubte jedoch die Arbeiterklasse in der DDR ihrer Führung. Der moderne Revisionismus drang tief in die Massen ein und zersetzte ihr sozialistisches Bewusstsein. Das machte den Prozess der Restauration des Kapitalismus in der DDR ohne wesentlichen Widerstand möglich. Begünstigt durch die Abhängigkeit von der SED, entartete auch die KPD zu einer revisionistischen Partei, was zusätzlich durch das 1956 verhängte Verbot der Partei begünstigt wurde. Die KPD/DKP lehnten jede grundsätzliche Kritik an den bürokratisch-kapitalistischen Ausbeutungsverhältnissen in der ehemaligen Sowjetunion und der DDR ab und brachten mit ihrer Propaganda vom »realen Sozialismus« die Idee des Sozialismus nachhaltig in Misskredit. Das hatte wesentlichen Anteil an der Zersetzung des Klassenbewusstseins der Arbeiterklasse in der BRD. Die Neugründung einer marxistisch-leninistischen Partei 1982 war eine notwendige Voraussetzung für einen neuen Aufschwung des Kampfs um den Sozialismus. 5. Der moderne Revisionismus tarnt sich marxistisch, verleugnet und verfälscht aber in Wahrheit die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus. Er ist eine Form der bürgerlichen Ideologie in der Arbeiterbewegung. Er verbreitet Opportunismus und desorientiert die nach einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus suchenden Menschen durch eine pseudosozialistische Politik. Mit seinem Zusammenbruch in der Sowjetunion, in Osteuropa und in der DDR ist der moderne Revisionismus in eine offene Krise geraten. Als fester Bestandteil der kapitalistischen Gesellschaftsordnung sucht er jedoch nach immer neuen Formen, um seine ideologische Zersetzungsarbeit gegenüber der revolutionären Arbeiterbewegung fortsetzen zu können. 6. Hauptträger des modernen Revisionismus in der BRD ist heute die aus der SED hervorgegangene PDS. Von einem Sammelbecken der kleinbürgerlichen Linken und Kronzeugen des modernen Antikommunismus hat sie sich in den neunziger Jahren in rasantem Tempo zu einer staatstragenden bürgerlichen Monopolpartei entwickelt. Ihr Organisationsprinzip ist ein kleinbürgerlicher »Pluralismus« verschiedenster opportunistischer Strömungen: des modernen Revisionismus, des linken Sozialdemokratismus, des Trotzkismus, des kleinbürgerlichen Feminismus, des Antiautoritarismus oder des platten Pragmatismus. 7. Der Reformismus gelangte auf Grundlage einer lang anhaltenden Reformpolitik von oben und der Herausbildung kleinbürgerlicher Lebensverhältnisse unter einer Masse von Arbeitern in Westdeutschland zu einer einzigartigen Blüte. Statt Klassenkampf zum Sturz der kapitalistischen Herrschaft betreibt er Klassenversöhnung zur Rettung des Kapitalismus und lähmt so den Kampfwillen der Arbeiterklasse. Seit dem Ende der Politik der sozialen Reformen ist der Reformismus in eine latente Krise geraten. Er hat inzwischen die Aufgabe übernommen, den Massen die kampflose Hinnahme von Verschlechterungen ihrer Lohn-, Arbeits- und Lebensbedingungen schmackhaft zu machen. Das hat seine Bindungskraft gegenüber den Massen erheblich beeinträchtigt. Die Verarbeitung der auf Verschlechterungen ausgerichteten Klassenzusammenarbeitspolitik bereitet den Weg für die Entwicklung des proletarischen Klassenbewusstseins. 8. Vom Masseneinfluss her ist der Reformismus und vom ideologischen Einfluss her der Revisionismus die Hauptgefahr innerhalb der Arbeiterbewegung. Gegenstück des Rechtsopportunismus ist das ultralinke Sektierertum, das die Werktätigen vom Sozialismus abschreckt. Unter der Jugend spielt insbesondere der moderne Antiautoritarismus eine schädliche Rolle. In der Arbeiter-, Frauen-, Volks- und Jugendbewegung wirken diese Strömungen der bürgerlichen Ideologie vor allem vermittels der kleinbürgerlich-reformistischen, der kleinbürgerlich-revisionistischen, der kleinbürgerlich-feministischen oder der kleinbürgerlich-antiautoritären Denkweise. 9. Die relative Stabilisierung des Kapitalismus in der BRD führte zu einer lang andauernden Etappe des Klassenkampfs ohne revolutionäre Situation. Seit den achtziger Jahren kam es jedoch zu einer Wende in der Entwicklung des Klassenbewusstseins. Das Klassenbewusstsein erwachte, die Kämpfe der Arbeiterklasse um wirtschaftliche Forderungen nahmen zunehmend selbständigen Charakter an und verbanden sich mit politischen Forderungen. Es kommt zum Übergang von Einzelkämpfen zu Massenkämpfen. Ein wachsender Teil der Massen, insbesondere unter der Jugend, sucht nach einer gesellschaftlichen Alternative. 10. Die jahrzehntelange Verinnerlichung der kleinbürgerlichen Denkweise im Denken, Fühlen und Handeln der Massen und die allseitige Manipulation der »öffentlichen Meinung« verhindern ein plötzliches Umschlagen einer Wirtschaftskrise in eine revolutionäre Krise. Die Internationalisierung der kapitalistischen Produktionsweise und der Einsatz des gesellschaftlichen Systems der kleinbürgerlichen Denkweise stellen neue Anforderungen an das Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse. Systematisch wird die bürgerliche Weltanschauung in Form von Pragmatismus, Skeptizismus und Individualismus in die Arbeiterbewegung getragen, um das reformistische und revisionistische Gedankengut zu rechtfertigen. Damit die Arbeiterklasse strategisch in die Offensive kommt, muss sie mit Hilfe der marxistisch-leninistischen Partei lernen, mit der kleinbürgerlich-reformistischen und kleinbürgerlich-revisionistischen Denkweise fertig zu werden. Deren bewusste Verdrängung durch die proletarische Denkweise bedeutet in der Praxis den Übergang zur Arbeiteroffensive und ist eine grundlegende Voraussetzung für das Heranreifen der sozialistischen Revolution. 11. Um einen Übergang zur Arbeiteroffensive auf breiter Front und eine Revolutionierung der Massenbewegung zu verhindern, setzen die Monopole und ihr Staat immer neue Formen der kleinbürgerlichen Denkweise ein. Zugleich schwindet mit der allseitigen Verschärfung der Allgemeinen Krise des Kapitalismus aber die materielle Grundlage für die schädliche Wirkung der kleinbürgerlichen Denkweise in der Arbeiterbewegung und ihre relative Bindung an das kapitalistische Ausbeutersystem. Die Kämpfe der Arbeiter werden den Charakter von selbständigen wirtschaftlichen und politischen Massenkämpfen annehmen und müssen mit aller Härte gegen alle Formen der staatlichen Unterdrückung und der Spaltungsversuche geführt werden. 12.Ohne die Führung durch ihre revolutionäre Partei wird die Arbeiterklasse nicht erfolgreich zum Sturm gegen den staatsmonopolistischen Kapitalismus übergehen können. Die revolutionäre Partei muss sich auf Grundlage der proletarischen Denkweise zu einer wirklichen Partei der Massen entwickeln, die allseitige Wechselbeziehungen mit den verschiedenen Selbstorganisationen der Massen auf den unterschiedlichsten Gebieten hat. Kapitel D - Der Sozialismus als gesellschaftliches Ziel 1. Ausgehend von der Entwicklung der modernen Technik wurde die Vergesellschaftung der Produktion im internationalen Maßstab bewirkt und auf die Spitze getrieben. Dies erfordert eine stets wachsende Großproduktion, in der der Produktionszusammenhang immer planmäßiger gestaltet werden muss, ohne das Ausbeutungsverhältnis zu berühren. Die Produktivkräfte sind heute bereits so weit entwickelt, dass menschenwürdige Lebensbedingungen und ein hohes kulturelles Niveau für die gesamte Menschheit möglich wären. So hat der staatsmonopolistische Kapitalismus alle erforderlichen materiellen Voraussetzungen des Sozialismus geschaffen, während die Monopolherrschaft zum entscheidenden Hemmnis jeden gesellschaftlichen Fortschritts geworden ist. 2. Erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft. Die Wirtschaftskrisen und die Kriegstreiberei werden überwunden, die Produktivkräfte von den kapitalistischen Fesseln befreit und die Einheit von Mensch und Natur wiederhergestellt und höherentwickelt. 3. Die Arbeiterklasse muss nach dem Sturz der Diktatur der Monopolkapitalisten und der Eroberung der Staatsmacht die Diktatur des Proletariats errichten und die Produktionsmittel in gemeinsames Eigentum des gesamten werktätigen Volkes überführen. Die alte Produktionsweise muss grundlegend umgestaltet werden. Jeder soll nach seinen Fähigkeiten an der gesellschaftlichen Arbeit teilnehmen und nach seiner Leistung an der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums teilhaben. 4. Durch die sozialistische Umwälzung der Wirtschaft können sich unter bewusster Anwendung aller Vorteile der internationalisierten Großproduktion, auf der Basis der fortgeschrittensten Technik, Produktion und Produktivkräfte uneingeschränkt entfalten. Im Sozialismus arbeiten die Völker gleichberechtigt und zum gegenseitigen Nutzen zusammen. Die stets wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse können in Einklang mit der natürlichen Umwelt immer besser befriedigt werden. Die Frauen müssen systematisch in alle Bereiche der gesellschaftlichen Produktion und Verwaltung einbezogen werden. 5. Das kann nur durch die bewusste Massenaktion der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten erreicht werden und niemals durch bloße Verordnungen der Behörden der sozialistischen Gesellschaft. Es sind die Arbeitermassen und ihre Selbstorganisationen, die unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei die Lenkung und Verwaltung von Produktion und Gesellschaft in die Hand nehmen müssen. Im Interesse des werktätigen Volkes müssen sie eine proletarische Streitkultur erlernen, bewusste, freiwillige Disziplin und höchste schöpferische Initiative entwickeln und alle Überreste der bürgerlichen Moral überwinden. Die Selbstorganisationen spielen eine besondere Rolle in der Kontrolle der Bürokratie und der Verwirklichung der Interessen der Massen im Sozialismus. Die Frauen müssen systematisch in alle Bereiche der gesellschaftlichen Produktion und Verwaltung einbezogen und die privaten Einzelfamilien von den gesellschaftlichen Aufgaben wie Kindererziehung und Haushaltsführung entlastet werden. Alle gesellschaftlich notwendigen Aufgaben werden auch gesellschaftlich organisiert. Die Befreiung der Frau ist eine vorrangige gesellschaftliche Aufgabe. Die Jugend ist die Vorkämpferin des Neuen und muss entsprechend der Leitlinie »Dem Volk dienen« Verantwortung in der sozialistischen Gesellschaft übernehmen. Lenin, Führer der Oktoberrevolution in Rußland, im Gespräch mit einem Arbeiter 6.Der Sozialismus stellt eine Übergangsgesellschaft vom Kapitalismus zum Kommunismus dar. Zur Erreichung ihrer kommunistischen Ziele organisiert die Arbeiterklasse mit der Diktatur des Proletariats den Klassenkampf im Sozialismus und praktiziert den proletarischen Internationalismus. Ihre Hauptaufgabe besteht zunächst in der Unterdrückung des Widerstands der Kapitalisten und der Beseitigung aller Grundlagen ihrer Existenz als Klasse. Es geht darum, die Demokratie für die breiten Massen zu entwickeln und zu wahren. Solange stehen die politischen und militärischen Kampfformen im Vordergrund, wobei der ideologische Kampf der führende Faktor ist. Es ist notwendig, zunächst einen neuartigen Verwaltungsapparat mit einer entsprechenden Bürokratie zu schaffen. Damit diese gesellschaftlichen Aufgaben im Dienst der Massen durchgeführt werden, muss die sozialistische Gesellschaft ein System der Selbstkontrolle verwirklichen. Der Klassenkampf der Arbeiterklasse muss sich auf die Kontrolle der Denkweise der Verantwortlichen in der Leitung der Wirtschaft, des Staates und der Partei beziehen. Das bringt von Beginn an das Wesen der proletarischen Diktatur zum Ausdruck: systematischer ideologisch-politischer Kampf um das sozialistische Bewusstsein zur Überwindung der bürgerlichen Ideologie, in Einheit mit der sozialistischen Umgestaltung der ökonomischen Basis der Gesellschaft und der gesellschaftlichen Lebensweise. 7. Auch im Kommunismus, nach dem Sieg der Weltrevolution, bleibt die Diktatur des Proletariats vorerst bestehen. Ihre Hauptaufgabe besteht in der allmählichen Aufhebung der Klassen überhaupt. Noch lange wirkt die Tradition der bürgerlichen Ideologie nach. Erst wenn die bürgerliche Ideologie endgültig besiegt ist, sterben Klassen und Staat ab und die klassenlose Gesellschaft beginnt. Die Arbeit ist zum ersten Lebensbedürfnis geworden, weil sie jedem Gelegenheit gibt, seine körperlichen und geistigen Fähigkeiten immer besser auszubilden und für die Gesellschaft einzusetzen. Die gesellschaftliche Ungleichheit von Mann und Frau ist überwunden. Die Trennung von Hand- und Kopfarbeit, von Stadt und Land gehört ebenso der Vergangenheit an wie die Aufteilung der Welt in Nationalstaaten. Die jetzt im Überfluss vorhandenen Früchte der gesellschaftlichen Produktion werden nicht mehr wie im Sozialismus nach Leistung, sondern nach den Bedürfnissen der Menschen verteilt. Kapitel E - Die Lehren aus der Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern 1. Auf dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 ergriff eine neue Bourgeoisie die politische Macht in der Sowjetunion. Sie propagierte offen den modernen Revisionismus und restaurierte schrittweise den Kapitalismus. Auf der Grundlage dieses staatsmonopolistischen Kapitalismus neuen Typs bildete sich der sowjetische Sozialimperialismus heraus. Die Sowjetunion war den Proletariern und unterdrückten Völkern der ganzen Welt fast 40 Jahre lang Unterstützung und Vorbild in ihrem Kampf. Der sowjetische Sozialimperialismus dagegen wurde neben den USA zu einer Brutstätte der weltweiten Reaktion, Ausbeutung und imperialistischen Kriegsvorbereitung. 2. Die schrittweise Restauration des Kapitalismus führte zur Aufhebung der sozialistischen Prinzipien. An die Stelle der immer besseren Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der ge-samten Gesellschaft trat das Streben nach Maximalprofiten. Die neue Bourgeoisie hatte die Verfügungsgewalt über die wichtigsten Produktionsmittel, Banken, Handelsorganisationen und Verkehrsmittel. Sie erhob Anspruch auf einen Gewinnanteil entsprechend ihrer Stellung in der Bürokratie. 3. Die revisionistische Führung der KPdSU zwang mit Hilfe ihrer Handlanger in den anderen kommunistischen Parteien die DDR und die meisten Länder des ehemals sozialistischen Lagers auf den kapitalistischen Weg und brachte sie durch die kapitalistische Umwandlung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) in neokoloniale Abhängigkeit von der Sowjetunion. Vertreter der neuen Bourgeosie in der ehemaligen DDR 4. Die neue Bourgeoisie in der ehemaligen DDR bezeichnete ihr Herrschaftssystem zur Täuschung der Volksmassen als »Arbeiter- und Bauernstaat«. Die revisionistische SED stellte sich als marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse dar und drängte den Volksmassen eine pseudo-marxistisch-leninistische Ideologie auf, verbunden mit einigen sozialen Verbesserungen. Sie missbrauchte den ehrlichen Einsatz vieler Menschen für die Lebenslüge vom »real existierenden Sozialismus«. Zugleich wurde jeder Ansatz einer demokratischen oder gar marxistisch-leninistischen Opposition unnachsichtig vom Staatssicherheitsdienst verfolgt. Es wurde ein Klima der Angst vor Bespitzelung und Denunziation erzeugt. 5. Der wirtschaftliche und politische Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion und ihres neokolonialen Herrschaftsgefüges 1991 wurde von den bürgerlichen Massenmedien weltweit als »Ende des Sozialismus« und Beginn einer »neuen Weltordnung« gefeiert. In Wahrheit erlebte die Welt den Niedergang eines Teils des imperialistischen Weltsystems, das bis dahin von der Rivalität der beiden Supermächte USA und UdSSR geprägt war. Die verknöcherten bürokratisch-kapitalistischen Produktionsverhältnisse und die Konzentration eines großen Teils des wirtschaftlichen Potenzials der Sowjetunion auf die atomare Hochrüstung führten dazu, dass ihre Wirtschaft immer mehr ins Hintertreffen geriet. Gorbatschows Politik der »Perestroika« zielte darauf ab, den wirtschaftlichen Nachtrab durch eine schrittweise Annäherung und Durchdringung der beiden kapitalistischen Systeme zu überwinden. Im Ergebnis kam es zum wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch. Das war Ausdruck des Bankrotts des modernen Revisionismus und verschärft die Allgemeine Krise des Kapitalismus. 6. Die Restauration des Kapitalismus entsprang der Machtergreifung einer kleinbürgerlich entarteten Bürokratie, die sich in einem längeren Prozess mitten in der sozialistischen Wirtschafts,- Staats- und Parteiführung herausgebildet hatte. Die materielle Grundlage dafür bilden die noch vorhandenen Widersprüche zwischen kapitalistischen und sozialistischen Ländern, zwischen Hand- und Kopfarbeit sowie zwischen Stadt und Land, Reste der Warenproduktion, die Existenz bürgerlicher und kleinbürgerlicher Familienverhältnisse, das Fortbestehen bürgerlichen Rechts und nicht zuletzt die Wirkung der bürgerlichen Ideologie. Die kleinbürgerliche Bürokratie strebt nach persönlichen Privilegien, fördert Vetternwirtschaft und Karrierestreben, unterdrückt ehrliche Kritik aus der Partei und von den Massen, missbraucht ihre Machtbefugnisse aus egoistischen Motiven und tut sich durch eine inhaltsleere und unterwürfige, marxistisch-leninistisch klingende Phrasendrescherei hervor. 7. Die MLPD erkennt die großen Leistungen des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion und in der DDR an. Die Verdienste des Sowjetvolks bei der Zerschlagung des Hitlerfaschismus sind unvergänglich. Gegen den erbitterten Widerstand der inneren und äußeren Feinde hat Stalin nach dem frühen Tod Lenins die Sowjetunion entschlossen auf dem sozialistischen Weg weitergeführt. Dabei wurde jedoch der notwendige ideologische Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise vernachlässigt und auf die Mobilisierung der Massen gegen die kleinbürgerlich entarteten Vertreter der Bürokratie verzichtet. Das waren die beiden Hauptfehler Stalins. Zur Gewährleistung einer unbeschwerten Kontrolle, in erster Linie gegenüber dem Zentralkomitee der Partei, wurde 1923 unter Führung Lenins eine unabhängige Zentrale Kontrollkommission eingeführt. Es war Ausdruck der Unterschätzung der Gefahr der Restauration des Kapitalismus, als unter Stalin 1933 die Zentrale Kontrollkommission ihren unabhängigen Charakter verlor. Stattdessen wurde der Kampf gegen bürokratische Misswirtschaft und Sabotage mit einem selbst bürokratisierten Geheimdienst und einseitig mit administrativen Methoden geführt. Die bürokratisch-zentralistischen Führungsmethoden in der Partei-, Wirtschafts- und Staatsführung wurden nicht angetastet. Aufgrund falscher Anschuldigungen wurden auch unschuldige Menschen hingerichtet oder zu Freiheitsstrafen verurteilt. 8. In der DDR hatte sich der kleinbürgerliche Bürokratismus schon frühzeitig in der Führungsspitze der SED entwickelt. Misstrauen in die Massen und bürokratisch-zentralistische Führungsmethoden verdrängten immer mehr die geduldige Überzeugungsarbeit und den demokratischen Zentralismus. Am 17. Juni 1953 wurde in der ganzen DDR an über 270 Orten von hunderttausenden von Arbeitern gegen eine bürokratisch von oben verordnete Plansollerhöhung gestreikt. Die Führung der SED war weder willens noch in der Lage, aus dieser berechtigten Massenkritik wirkliche Lehren zu ziehen. Stattdessen wurden die Versuche des Imperialismus, diese Massenbewegung für antisozialistische Ziele zu missbrauchen, zum Anlass genommen, sie militärisch niederzuschlagen. Die hoffnungsvollen Ansätze des sozialistischen Aufbaus wurden so erstickt. 9. Die ungenügende Festigung des sozialistischen Bewusstseins der Massen der Werktätigen und Parteimitglieder, ihre unzureichende revolutionäre Wachsamkeit und die schwache demokratische Kontrolle über über die Verantwortlichen in den Leitungen ließen es zu, dass die Bürokratie in Partei, Staat und Wirtschaft insgesamt kleinbürgerlich entartete, die SED auf den revisionistischen Weg lenkte und zur Bourgeoisie neuen Typs wurde. Wandzeitungen als Mittel öffentlicher Massenkritik der chinesichen Verfassung, bis die bürokratischen Machthaber dies 1980 aus der Verfassung strichen. 10. Die KP Chinas unter der Führung Mao Tsetungs stellte sich nach 1956 an die Spitze des Kampfs gegen die Machtergreifung der modernen Revisionisten. Mao Tsetung entwickelte 1966 die Idee der Großen Proletarischen Kulturrevolution als der höchsten Form des Klassenkampfs im Sozialismus. In der ideologisch-politischen Mobilisierung der Millionenmassen der Arbeiter, Bauern, der revolutionären Intellektuellen und der Jugend erkannte er den entscheidenden Damm zur Verhinderung der Restauration des Kapitalismus. Die Große Proletarische Kulturrevolution stellt die entscheidende Methode des Kampfs gegen die Gefahr einer revisionistischen Machtergreifung dar durch eine sprunghafte Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins der Massen und die Festigung der Diktatur des Proletariats. Die revisionistische Machtergreifung unter Führung Deng Xiaopings in der Volksrepublik China nach dem Tod Mao Tsetungs 1976 revidierte die Ergebnisse der Großen Proletarischen Kulturrevolution. Das leitete auch dort die Restauration des Kapitalismus ein und führte zur Herausbildung des chinesischen Sozialimperialismus. 11. Die internationale marxistisch-leninistische und Arbeiterbewegung muss aus der Restauration des Kapitalismus in ausnahmslos allen ehemals sozialistischen Ländern ihre Lehren ziehen. Der Klassenkampf zwischen dem sozialistischen und dem kapitalistischen Weg bestimmt die Entwicklung der Widersprüche auch in der sozialistischen Gesellschaft während einer sehr langen geschichtlichen Periode. Dieser Kampf wird hauptsächlich als Kampf um die Denkweise ausgetragen. Mit einer kleinbürgerlichen Denkweise kann man den Sozialismus nicht aufbauen. Im Gegenteil, der Sozialismus wird untergraben, ausgehöhlt und letztlich zerstört. Der Sozialismus kann nur siegen, wenn die proletarische, sozialistische Denkweise vorherrscht. Dazu ist die Kontrolle über die Denkweise der verantwortlichen Bürokratie auf allen Ebenen und die Entwicklung und Festigung der proletarischen Denkweise der Massen ausschlaggebend. 12. Nach dem Scheitern des alten aggressiven Antikommunismus bedienen sich die Herrschenden einer neuen Form ihrer bürgerlichen Propaganda, des modernen Antikommunismus. Dieser ist in dem Moment in Erscheinung getreten, als es darum ging, Schlussfolgerungen aus den negativen Erfahrungen der Restauration des Kapitalismus zu ziehen. Der moderne Antikommunismus hat sich scheinheilig dem Zeitgeist angepasst, nimmt einen »kritischen« Standpunkt gegenüber der kapitalistischen Gesellschaft ein, um gleichzeitig den Sozialismus zu verunglimpfen. Mit immer neuen dubiosen und unhaltbaren Gräuelgeschichten über die ehemals sozialistische Sowjetunion und das China Mao Tsetungs sollen unter den Massen systematisch antikommunistische Vorbehalte gegenüber der sozialistischen Alternative aufgebaut werden. So werden tatsächliche Fehler und Übergriffe während der Großen Proletarischen Kulturrevolution dazu benutzt, ihr Wesen zu verfälschen und ihren Zweck zu diskriminieren. Diese Propaganda wird demagogisch in den bürgerlichen Kampfbegriffen »Stalinismus« und »Maoismus« zusammengefasst. Die Träger des modernen Antikommunismus sind in der Regel »geläuterte« kleinbürgerliche Altlinke oder ehemalige Angehörige der herrschenden Klassen aus den untergegangenen bürokratisch-kapitalistischen Ländern, die ihren eigenen Verrat rechtfertigen wollen. Als Kronzeugen für das angebliche Scheitern des Sozialismus werden sie und ihre Parteien vom Monopolkapital systematisch gefördert und bis zur Regierungsbeteiligung aufgewertet. Der Kampf gegen den modernen Antikommunismus ist der Kern des Kampfs der Marxisten-Leninisten um die Denkweise der Massen. Die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tsetung und ihre lebendige Anwendung auf die konkreten Verhältnisse der fortschreitenden gesellschaftlichen Wirklichkeit bilden die entscheidende Grundlage für die Entstehung eines neuen Aufschwungs des Kampfs für den Sozialismus. Veranstaltung der MLPD zum hundersten Geburtstag Mao Tsetungs 1993 in Bottrop 13. Der Sozialismus ist nicht am Ende. Vielmehr ist die Idee des Sozialismus unter den Volksmassen aller Länder lebendig und sie wird eine neue Anziehungskraft gewinnen, denn die Allgemeine Krise des Kapitalismus gibt täglich neuen Anschauungsunterricht über die Notwendigkeit der sozialistischen Gesellschaft. Der Sozialismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolutionäre Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Gesellschaft angewandt wird. Kapitel F - Der Weg der Befreiung der Arbeiterklasse in Deutschland 1. Die Eroberung der politischen Macht ist das strategische Ziel des Klassenkampfs der Arbeiterklasse. Die MLPD hat die Aufgabe, die entscheidende Mehrheit der Arbeiterklasse für den Sozialismus zu gewinnen und ihre Kämpfe zu einem umfassenden, gegen das Monopolkapital und seinen Staat als politisches Herrschaftsinstrument gerichteten Kampf höherzuentwickeln. Dazu macht die Partei eine systematische und beharrliche Kleinarbeit mit dem Ziel, die Arbeiterklasse über die Aktionseinheit in kleinen Fragen zur Einheitsfront in allen wesentlichen Fragen zusammenzuschließen. 2. Es ist Pflicht eines jeden Marxisten-Leninisten, in Betrieb und Gewerkschaft aktiv für die Vorbereitung und Entfaltung der Kämpfe der Arbeiterklasse um Tagesforderungen zu wirken und sich für ihre Weiterentwicklung zum Klassenkampf einzusetzen. 3. Der Kern der revolutionären Taktik der MLPD besteht darin, den wirtschaftlichen mit dem politischen Kampf zu verbinden bzw. den wirtschaftlichen in den politischen Kampf umzuwandeln und den Klassenkampf auf das sozialistische Ziel hin auszurichten. Dazu muss die Arbeiterklasse den Weg der Arbeiteroffensive gehen. 4. Mit der Schaffung der proletarischen Einheitsfront als Kern organisiert die MLPD den Kampf zum Schutz der natürlichen Umwelt, um die Befreiung der Frau, um die Verteidigung und Erweiterung der sozialen Errungenschaften, der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten, gegen die Faschisierung des Staatsapparats und gegen die Militarisierung von Staat und Gesellschaft. Ebenso muss sie im Kampf breiter Schichten des Volkes gegen Faschismus, imperialistischen Krieg und Kriegsgefahr die Führung durch die Arbeiterklasse verwirklichen. Die proletarische Einheitsfront wird zustandekommen, wenn in der Wechselbeziehung von Partei und kämpferischer Frauenbewegung, aktivem Volkswiderstand und Rebellion der Jugend gleichberechtigte und gemeinsame Kampf- und Organisationsformen geschaffen werden. 5. Die MLPD führt einen entschiedenen Kampf gegen Reformismus und Revisionismus und erzieht die Arbeiterklasse und die anderen werktätigen Schichten im Geist des wissenschaftlichen Sozialismus. Insbesondere muss die Partei die Massen systematisch begleiten, damit sie in jeder wirtschaftlichen und politischen Situation, bei jeder konkreten Wendung des Klassenkampfs und in allen Lebensfragen mit den verschiedenen Formen der kleinbürgerlichen Denkweise fertig werden. Nur so kann die MLPD die Gefahr des ultralinken Sektierertums oder des Opportunismus in ihrer Kleinarbeit bannen. Die Höherentwicklung des proletarischen Klassenbewusstseins der Arbeiterklasse bis zum sozialistischen Bewusstsein ist das Ergebnis der bewussten Organisierung der Überlegenheit der proletarischen Denkweise im Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise. 6. Die MLPD baut auf den revolutionären Traditionen der KPD, des deutschen Proletariats und seiner großen Führer Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Ernst Thälmann auf. Es ist ihre Aufgabe, in den zunehmenden Kämpfen der Arbeiterklasse immer mehr zur Partei der Massen zu werden. Ohne die Wechselwirkung mit den Gewerkschaften und anderen Selbstorganisationen der Massen zu fördern und ständig höherzuentwickeln, kann die Partei diesen Weg nicht erfolgreich beschreiten. Dazu muss sie mit dem wissenschaftlichen Sozialismus gewappnet sein, über einen großen Schatz von Erfahrungen verfügen, im Klassenkampf gestählt sein und es verstehen, die Arbeiterklasse im Kampf gegen die Monopolherrschaft zu führen. Der Kampf um die Denkweise der Massen erfordert, dass die MLPD auf der Grundlage der proletarischen Denkweise arbeitet und unbedingt Fehler vermeidet. Es geht darum, ihnen eine selbständige Orientierung im Klassenkampf zu vermitteln. 7. Die relative Stabilisierung, die der neudeutsche Imperialismus nach dem II. Weltkrieg erreichen konnte, ist einem Prozess der Destabilisierung der staatsmonopolistischen Gesellschaft gewichen. Wenn die kleinbürgerliche Denkweise als Mittel zur Zersetzung des proletarischen Klassenbewusstseins nicht mehr greift, wird die Arbeiterklasse in die Offensive gehen. Das setzt voraus, dass die herrschenden Monopole und ihr Staat eine so tief gehende wirtschaftliche und politische Krise durchmachen, dass sie nicht mehr in der alten Weise regieren können und die große Mehrheit des werktätigen Volkes nicht mehr in der alten Weise leben will. Wirtschaftliche und politische Massenstreiks und -demonstrationen beherrschen dann das Bild. Die Arbeiterklasse wünscht, dass sich die Revolution ohne Gewaltanwendung durchsetzen würde. Doch die Frage der Gewalt stellt sich unabhängig vom Willen des Proletariats. Wenn die Kämpfe einen revolutionären Aufschwung nehmen, werden die Monopole nach allen geschichtlichen Erfahrungen versuchen, ihre Macht mit brutaler Gewalt aufrechtzuerhalten. Deshalb muss sich die Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei zum bewaffneten Aufstand erheben. Mit dem Sturz des Imperialismus und der Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparats erreicht der Klassenkampf des Proletariats seine höchste Form im Kapitalismus. Bundesweite Solidaritätskampagne mit dem Befreihungskampf des philippinischen Volkes, 1993 8. Unter den Bedingungen der ausgereiften Internationalisierung der Produktion wird die sozialistische Revolution internationalen Charakter annehmen. Die internationale Zusammenarbeit der Imperialisten zur Organisierung der Konterrevolution und die Wechselwirkung mit dem internationalen Klassenkampf machen es heute kaum möglich, dass ein revolutionärer Prozess in einem Land isoliert zum Erfolg geführt werden kann. Der Klassenkampf des Proletariats wird der Form nach hauptsächlich national geführt. Er wird eine von Land zu Land verschiedene, sprunghafte revolutionäre Bewegung unterschiedlichen Charakters und Umfangs hervorbringen. Und doch wird er dem Wesen nach ein weltrevolutionärer Prozess sein, in dem die Massenstreiks, Massendemonstrationen und revolutionären Kämpfe der einzelnen Länder in einer unauflöslichen Wechselwirkung zueinander stehen. Deshalb muss die proletarische Strategie und Taktik in jedem einzelnen Land künftig wesentlich als Vorbereitung der internationalen Revolution begriffen werden. Sie muss geeignete Organisationsformen für die internationale Koordinierung und Revolutionierung der Kämpfe der Arbeiter und Volksmassen entwickeln und aktiv unterstützen. Das ist der Weg zur Einheit der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung und zu einem neuen Aufschwung der Weltrevolution. Das internationale Proletariat ist der Garant der Schaffung einer klassenlosen Gesellschaft, die keine Ländergrenzen mehr kennt. 9. Die MLPD verpflichtet sich im Sinn des proletarischen Internationalistismus, den Befreiungskampf des Proletariats und der unterdrückten Völker anderer Länder gegen den Imperialismus moralisch, politisch und materiell zu unterstützen. Jeder Sieg der kämpfenden Arbeiter auf der ganzen Welt, jeder Sieg der unterdrückten Völker im Kampf um ihre nationale und soziale Befreiung stärkt den Kampf hierzulande. Und umgekehrt, jeder Sieg des Kampfs der Arbeiterklasse in der BRD stärkt den Kampf der Arbeiterklasse aller Länder und der unterdrückten Völker gegen den Imperialismus. Kapitel G - Die Gewinnung der breiten Masse für den Kampf um den Sozialismus 1. Für den Kampf um die Staatsmacht und beim Aufbau des Sozialismus braucht die Arbeiterklasse Verbündete. 2. Die kleinbürgerlichen Schichten gründen ihre Existenz auf die kapitalistischen Produktionsverhältnisse und stellen deshalb die hauptsächliche Massenbasis für die Diktatur der Monopole dar. Die systematische Vernichtung ihrer Existenzgrundlage durch Monopole und Staat treibt jedoch einen immer größeren Teil der kleinbürgerlichen Schichten in den Ruin. Dadurch entsteht objektiv ein unversöhnlicher Widerspruch zur Monopolbourgeoisie. 3. Mit der Entwicklung des staatsmonopolistischen Kapitalismus hat sich nach dem II. Weltkrieg die Klassenstruktur verändert. Die Zahl der abhängig beschäftigten Intellektuellen ist stark gewachsen, während die Zahl der Klein- und Mittelbauern durch die fortschreitende Industrialisierung der Landwirtschaft und die staatliche Agrarpolitik drastisch abgenommen hat und weiter abnimmt. Auch selbständige Gewerbetreibende werden durch die Kapitalkonzentration in Handel und Gewerbe in einem bisher nicht gekannten Ausmaß zur Geschäftsaufgabe und zum Verlust ihrer Existenz gezwungen. Diese allgemeine Tendenz wird auch durch die massenhaften Existenzgründungen nicht aufgehoben. Die kleinbürgerliche Intelligenz ist zur dominierenden kleinbürgerlichen Schicht aufgestiegen. Sie ist die hauptsächliche soziale Basis des Systems der kleinbürgerlichen Denkweise. Die Arbeits- und Lebensumstände insbesondere der unteren Schicht der abhängigen Intelligenz haben sich mehr oder weniger stark denen der Arbeiterklasse angenähert. Dadurch ist die kleinbürgerliche Intelligenz zum Hauptbündnispartner der Arbeiterklasse geworden. Auch unter Klein- und Mittelbauern, Handwerkern, Kleingewerbetreibenden und Einzelhändlern wird die Arbeiterklasse Verbündete finden. Quelle:W. Dickhut, "Der staatsmonopolitische Kapitalismus in der BRD", III.Teil, Stuttgart 1978, S.18 4. Die Arbeiterklasse muss es verstehen, mit dem Anwachsen des Klassenkampfs und der Entwicklung der MLPD zur revolutionären Partei der Massen den führenden Einfluss der proletarischen Denkweise unter den Zwischenschichten durchzusetzen. Nur so kann sie selbst mit der Wirkung der kleinbürgerlichen Denkweise fertig werden, in der akut revolutionären Situation breite Teile der Zwischenschichten vom Einfluss des Monopolkapitals losreißen, zu politischen Bündnispartnern der proletarischen Revolution machen und weitere Teile neutralisieren. 5. Das revolutionäre Bündnis mit Teilen des Kleinbürgertums setzt bei ihnen jedoch die Einsicht voraus, dass die Vernichtung ihrer Existenzgrundlage durch den Kapitalismus verursacht wird. Die zukünftigen Interessen der kleinbürgerlichen Zwischenschichten liegen beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft, den sie mit allen ihren Kräften und Fähigkeiten unterstützen müssen. Das Wesen der Bündnisvorbereitung ist eine systematische Umerziehung zu einer proletarischen Denkweise auf der Basis einer tief empfundenen Freiwilligkeit. Kapitel H - Kampfprogramm und Prinzipien der Kleinarbeit der MLPD 1. Die Gewinnung der entscheidenden Mehrheit der Arbeiterklasse Das strategische Ziel der Etappe ohne akut revolutionäre Situation ist die Gewinnung der entscheidenden Mehrheit der Arbeiterklasse für den Kampf um den Sozialismus. Der Klassenkampf findet in dieser Situation in erster Linie auf ideologischem Gebiet statt. In der Arbeiterbewegung spiegelt er sich als Kampf zwischen der proletarischen und der kleinbürgerlichen Denkweise wider. Die MLPD muss es verstehen, die Überlegenheit der proletarischen Denkweise im Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise zu organisieren. Das gilt für den marxistisch-leninistischen Parteiaufbau ebenso wie für den Kampf um die Denkweise der Massen und die Vorbereitung der internationalen Revolution. Quelle:"Süddeutsche Zeitung" vom 13.10.99 2. Die marxistisch-leninistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit Die marxistisch-leninistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit unter den Arbeitern und Angestellten der industriellen Großbetriebe ist die Hauptkampflinie der MLPD. Bei Berücksichtigung der Allseitigkeit der Parteiarbeit haben die Betriebsgruppen der MLPD Vorrang vor dem Aufbau anderer Gruppen. Sie bilden das proletarische Rückgrat im System der Kleinarbeit der MLPD. Die Hauptaufgabe der Betriebsgruppen ist es, Arbeiterkämpfe auszulösen und höherzuentwickeln und das proletarische Klassenbewusstsein der Industriearbeiterschaft und ihrer Familien systematisch zu wecken und zu heben. Der Kampf um wirtschaftliche und politische Teilforderungen muss als Schule des Klassenkampfs geführt werden. Das ist ein Kampf um die Denkweise der Massen. Die Mitglieder der MLPD arbeiten aktiv und vorwärts treibend in den Gewerkschaften als den wichtigsten Selbstorganisationen der Arbeiterklasse mit. Sie bekämpfen dort jede Form der Klassenzusammenarbeitspolitik und treten dafür ein, dass die Gewerkschaften Kampforganisationen zur Verteidigung und Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen werden. Zur Hebung des proletarischen Klassenbewusstseins lehnen sie die reformistische Stellvertreterpolitik ab und fördern die kämpferische Aktivität und Eigeninitiative der Masse der Gewerkschaftsmitglieder. Sie streben eine enge Bindung der revolutionären Partei der Arbeiterklasse mit den Gewerkschaften an, ohne allerdings deren Überparteilichkeit zu verletzen. Dazu tragen sie den Geist des Klassenkampfs in die Gewerkschaften, organisieren die internationale Klassensolidarität, fördern die kämpferische Frauenbewegung und machen sich besonders für die Belange der Arbeiterjugend stark. Während die Marxisten-Leninisten jedem Versuch der reformistischen Gewerkschaftsbürokratie unversöhnlich gegenüberstehen, die Millionenmassen der Gewerkschaftsmitglieder zu gängeln, zu bevormunden und die Entwicklung des Klassenkampfs aufzuhalten, weisen sie andererseits jede gewerkschaftsfeindliche Aktivität zurück. Sie lassen sich von dem Prinzip leiten, aus betrieblichen und gewerkschaftlichen Funktionen keinerlei persönliche Vorteile zu ziehen. Neben gewerkschaftlichen Streiks unterstützen die Marxisten-Leninisten gegebenenfalls das Durchbrechen des gewerkschaftlichen Rahmens und die Durchführung von selbständigen Streiks. Diese selbständigen Streiks bekommen immer größere Bedeutung, je mehr sich die Einzelkämpfe der Arbeiter zu Massenkämpfen, die wirtschaftlichen Kämpfe zu politischen und die Kämpfe im nationalen Rahmen zu einem Teil des internationalen Klassenkampfs höherentwickeln. Die Leitlinie der positiven Gewerkschaftsarbeit der Marxisten-Leninisten fasst sich in folgenden Losungen zusammen: Für die Gewerkschaften als Kampforganisationen zur Verteidigung und Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen! Für eine starke Einheitsgewerkschaft! Für die Arbeitereinheit in Ost und West, für die Einheit von deutschen und ausländischen Arbeitern! Für eine gewerkschaftliche Jugendarbeit zur Förderung der Einheit von Jung und Alt! Für die Förderung der kämpferischen Frauenbewegung gegen alle Formen der besonderen Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen! Für die Überparteilichkeit der Gewerkschaften, für demokratische, selbst organisierte Strukturen! Weg mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen Antifaschisten und Marxisten-Leninisten in den Gewerkschaften! Für die Verbindung gewerkschaftlicher und selbständiger Kämpfe! Für die Erweiterung der gewerkschaftlichen und politischen Rechte und Freiheiten! Für internationale Arbeitersolidarität und die Einheit der internationalen Gewerkschaftsbewegung! Für die Perspektive des Sozialismus als fester Bestandteil der Gewerkschaften! Auftaktdemonstration zum 3. Frauenpolitischen Ratschlag in Köln, Oktober 1999 3. Die systematische Wohngebietsarbeit Zur Gewinnung der breiten Massen macht die MLPD eine systematische Kleinarbeit im Wohngebiet. Leitlinie ist dabei die Kritik an den gesamten Lebensverhältnissen, die den Massen im Kapitalismus aufgezwungen werden, und der gemeinsame Kampf für eine lebenswerte Zukunft. Der besondere Schwerpunkt dieser Arbeit liegt auf der marxistisch-leninistischen Frauenarbeit. Ihr Ziel ist die Befreiung der Frau als Bestandteil des Kampfs um den Sozialismus. Die kämpferische Frauenbewegung gegen die besondere Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen muss zum Bindeglied zwischen der Arbeiterbewegung, dem aktiven Volkswiderstand und der Rebellion der Jugend werden. Dazu muss sie einerseits die gesamte Bandbreite der Frauen unterschiedlicher Klassen und Schichten in sich aufnehmen, andererseits jedoch mit der zersetzenden und spalterischen Wirkung des kleinbürgerlichen Feminismus fertig werden. Die proletarische Frauenbewegung muss zum Kern der kämpferischen Frauenbewegung werden. Die Marxisten-Leninisten treten für ein enges Vertrauensverhältnis der überparteilichen Selbstorganisationen der Frauen mit der MLPD ein. Die Förderung der verschiedenen Selbstorganisationen der kämpferischen Frauenbewegung und die aktive Zusammenarbeit mit ihnen dient der Einbeziehung der Masse der Frauen in die gesellschaftliche Betätigung und ihrer Gewinnung für das gesellschaftsverändernde Ziel der Befreiung der Frau. Die MLPD hilft den Massen, die Wirkung des kleinbürgerlichen Familiendünkels und die Fesseln der bürgerlichen Moral zu überwinden. In ihrer Parteiarbeit organisiert die MLPD eine gezielte Frauenförderung zur Übernahme von Aufgaben und Funktionen. Für die marxistisch-leninistische Frauenarbeit stehen folgende Losungen und Forderungen: Kampf gegen alle Formen der besonderen Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen! Bestrafung sexueller Ausbeutung und Gewalt! Verbot und strafrechtliche Verfolgung von Gewalt- und Kinderpornografie! Aktive Förderung von Frauen im gesellschaftlichen Leben! Für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Gleichstellung der Frauen! Verbesserung der Schutzrechte für Arbeiterinnen und Angestellte! Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Ersatzlose Streichung des § 218 StGB! Für die kostenlose Abgabe von Verhütungsmitteln! Entlastung der Familien von den Aufgaben der Reproduktion der Arbeitskraft und der Kindererziehung! Kostenlose, qualifizierte Ganztagsbetreuung der Kinder in Krippen, Kindergärten, Horten und Ganztagsschulen! Abschaffung der reaktionären Ehe- und Familiengesetze! Rechtliche und soziale Gleichstellung aller Formen von Lebensgemeinschaften! Kampf für die Befreiung der Frau in der sozialistischen Gesellschaft! Freiwilliger Arbeitseinsatz von Mitgliedern des REBELL zur Stärkung der Finanzkraft des Jugendverbands 4. Die marxistisch-leninistische Jugendarbeit und der Jugendverband REBELL Die MLPD setzt Vertrauen in die Jugend und organisiert mit ihrem Jugendverband REBELL die Rebellion für die Zukunftsinteressen der Jugend. Die Jugend ist die aktivste Kraft in der Gesellschaft und sucht am meisten nach einer gesellschaftlichen Perspektive. Die Kampfeinheit von Jung und Alt ist der Motor des Kampfs für den echten Sozialismus. Die MLPD führt einen entschiedenen Kampf gegen den Raubbau an den Lebenskräften und der Gesundheit der Jugend und leistet ihren Beitrag gegen ihre Verrohung und Verelendung. Sie führt einen aktiven Kampf gegen den Drogensumpf. Sie betreibt eine systematische antifaschistische Aufklärung gegen faschistische Verhetzung der Jugend und erzieht sie zu einem aktiven antifaschistischen Kampf. Sie tritt entschieden gegen die Militarisierung der Gesellschaft ein und unterstützt den antimilitaristischen Kampf der Jugend. Einen besonderen Schwerpunkt bildet der Kampf gegen die Jugendmassenarbeitslosigkeit an der Seite der älteren Arbeiter. Kinder packen an! Der REBELL ist eine Selbstorganisation der Masse der Jugend mit marxistisch-leninistischem Charakter. Er verwirklicht eine Lebensschule der proletarischen Denkweise für die Jugendlichen und Kinder. Dazu bedarf es der ideologisch-politischen Führung durch die MLPD und der engen praktischen Zusammenarbeit auf der Basis der organisatorischen Selbständigkeit des Jugendverbands. Der REBELL vermittelt den Geist der internationalen Solidarität, Vertrauen in die eigene Kraft, Achtung vor körperlicher Arbeit, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen, selbstlosen Einsatz für die Belange aller Ausgebeuteten und Unterdrückten und den gemeinsamen Kampf für den Sozialismus. Der REBELL gewinnt die Jugend unter der Losung »Rebellion ist gerechtfertigt!« und entwickelt eine proletarische Kultur- und Freizeitarbeit. So hilft er der Jugend, mit der Wirkung der bürgerlichen Jugendkultur und eines verbreiteten kleinbürgerlichen Lebensstils, mit Antiautoritarismus, Spontaneismus und Individualismus fertig zu werden, und verwirklicht mit seiner ganzen Arbeit die Leitlinie Mao Tsetungs »Dem Volk dienen!«. Mit seiner Kinderorganisation ROTFÜCHSE übernimmt der REBELL Verantwortung für die Zukunft der Arbeiterklasse. Das umfasst das ganze Leben der Kinder, um sie zu einem proletarischen Verhalten in allen Lebensbereichen zu erziehen. Die marxistisch-leninistische Jugendarbeit folgt folgenden Forderungen und Losungen: Für die Herabsetzung der Volljährigkeit auf 16 Jahre! Kampf dem Drogensumpf! Verbot der Werbung für Suchtmittel! Gesundheitserziehung in den Schulen! Kampf der Jugendarbeitslosigkeit auf Kosten der Profite! Für die Verpflichtung der Großindustrie zu einer Ausbildungsquote von 10 Prozent der Beschäftigten! Unbefristete Übernahme aller Lehrlinge entsprechend der Ausbildung! Für Erhalt und Erweiterung der Jugendarbeitsschutzbestimmungen! Besonderer Schutz von Kindern gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch! Förderung des Breitensports! Kostenloses und einheitliches Schulsystem vom Kindergarten bis zur Hochschule! Wohnnahe Ganztagsschulen mit kostenloser Verpflegung! Für eine gründliche Schul- und Berufsausbildung! Ausbau kostenloser Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche! Umfassende antifaschistische Aufklärung in Schulen und Massenmedien! Förderung von Kindern und Jugendlichen anderer Nationalität in Schule und Ausbildung sowie in Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen! Rechtliche, soziale und kulturelle Gleichstellung von Mädchen und Jungen in Ausbildung, Beruf und Alltagsleben! Kampf dem Militarismus! Aktiver Widerstand gegen die Zerstörung der natürlichen Umwelt! Der Übergang zur Arbeiteroffensive Der führende Faktor der gesellschaftsverändernden Bewegung für die befreite Gesellschaft des Sozialismus ist der Übergang zur Arbeiteroffensive. Die Verwirklichung der Losung der Arbeiteroffensive hat verschiedene Seiten. Der Kampf um Tagesforderungen und Teillosungen muss auf offensive Art geführt werden, um ihn höherentwickeln zu können. Heute steht der Kampf um die Verteidigung und Schaffung neuer Arbeitsplätze im Mittelpunkt der betrieblichen Auseinandersetzung. Ausgehend vom Kampf um jeden Arbeitsplatz muss die Arbeiterklasse die Arbeitslosigkeit auf Kosten der Profite der Monopole bekämpfen. Im Mittelpunkt steht die internationale Arbeiterforderung nach dem 6-Stunden-Tag bei vollem Lohnausgleich bzw. nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Kollegen fordern vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht 1998 Der ökonomische muss mit dem politischen Kampf verbunden bzw. in den politischen Kampf übergeleitet werden. Nur so können die Arbeiter begreifen, dass ihre konkreten Erfahrungen mit der betrieblichen Ausbeutung und Unterdrückung Ausdruck der Diktatur der Monopole sind und dass der Staat das entscheidende Herrschaftsinstrument der Monopole ist. In jedem Streik für die Verteidigung und Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen stecken Keime des politischen Kampfs. Diese müssen systematisch weiterentwickelt werden. Der Motor des Übergangs zur Arbeiteroffensive ist die Einheit von Jung und Alt. Stefan Engel, Vorsitzender der MLPD, in der Diskussion mit Kollegen, 1998 Damit der Kampf der Arbeiter zum Klassenkampf werden kann, müssen die Einzelkämpfe zu Massenkämpfen zusammengefasst und weiterentwickelt werden. Deshalb ist die Organisierung der Klassensolidarität, von Solidaritätsaktionen und Streiks von grundlegender Bedeutung für die Höherentwicklung des Klassenkampfs. Streiks müssen mit Demonstrationen verbunden werden, damit sie in einen allgemeinen gesellschaftlichen Zusammenhang gerückt werden. Gegebenenfalls muss der gewerkschaftliche Rahmen durchbrochen werden und die Arbeiterklasse muß zu selbständigen Kämpfen übergehen. Das ist umso mehr der Fall, je mehr der Kampf der Arbeiter zum politischen Kampf bzw. zum Klassenkampf im eigentlichen Sinn wird. Nicht zuletzt muss die Arbeiterklasse das gesellschaftlich organisierte System der kleinbürgerlichen Denkweise angreifen, damit sie ihr Klassenbewusstsein entfalten kann und damit der Klassenkampf im eigentlichen Sinn entwickelt werden kann. Das ist nur durch eine enge Verbindung der Kämpfe mit der marxistisch-leninistischen Erziehungsarbeit der Partei möglich. Die wichtigsten Forderungen der Arbeiteroffensive sind: 6-Stunden-Tag bei vollem Lohnausgleich bzw. 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich! Für ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht! Für freie politische und gewerkschaftliche Betätigung im Betrieb! Für ein fortschrittliches Betriebsverfassungsgesetz! Uneingeschränkte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit auf antifaschistischer Grundlage! Wirksamer Kündigungsschutz und unbegrenzte Lohnfortzahlung im Krankheitsfall! Kampf gegen die Flexibilisierung der Arbeitszeit! Umwandlung von befristeten in unbefristete Arbeitsverträge! Abbau der Samstags- und Sonntagsarbeit und Einschränkung der Schichtarbeit! Abbau von Überstunden, Arbeitshetze und gesundheitsgefährdenden Arbeitsbedingungen! Sechs Wochen gesetzlicher Mindesturlaub! Gegen den Lohnabbau durch Monopole und Staat! Für höhere Löhne und Gehälter! Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Einheitliche Tarifverträge in ganz Deutschland! 6. Der aktive Volkswiderstand Die Entfaltung des aktiven Volkswiderstands bezieht die breiten Massen in den gesellschaftlichen Kampf gegen die Diktatur der Monopole ein. Der aktive Volkswiderstand bringt immer neue Kampf- und Organisationsformen hervor. Er ist durch kämpferische Massenaktionen gegen Monopole und Staat gekennzeichnet. Im Gegensatz dazu stehen symbolische Aktionen und passiver Widerstand, wie sie vornehmlich von Kirchen, aber auch von der rechten Gewerkschaftsbürokratie befürwortet werden. Diese haben nur eine Berechtigung, wenn sie an den aktiven Volkswiderstand oder die Arbeiteroffensive heranführen. Gegen die Abwälzung von Krisenlasten auf den Rücken der Werktätigen ist eine Bewegung zur Verteidigung der sozialen Errungenschaften entstanden. Sie wendet sich gegen jeglichen Abbau sozialer Leistungen, insbesondere gegen die Folgen der Umverteilungspolitik im Gesundheitswesen, im Bildungs- und Kulturbereich, gegen Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen und steigende kommunale Gebühren. Die größte Breite und Wirksamkeit entfalten die Volkskämpfe im Zusammenhang mit Kämpfen der Arbeiterbewegung und mit dem Übergang zur Arbeiteroffensive. Die Marxisten-Leninisten unterstützen diesen Kampf mit folgenden Forderungen: Für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes und die unbegrenzte Fortzahlung für die Dauer der Arbeitslosigkeit! Erhöhung der Sozialunterstützung! Herabsetzung des Rentenalters auf 60 Jahre für Männer, auf 58 Jahre für Frauen bei vollem Rentenausgleich. Festsetzung einer staatlichen Mindestrente unabhängig von der persönlichen Berufstätigkeit! Volle Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch die Kapitalisten! Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern und drastische progressive Besteuerung der Großunternehmen und Großverdiener! Schaffung von ausreichendem und preisgünstigem Wohnraum! Gründliche und kostenlose medizinische Vorsorge, Betreuung und Behandlung! Einbeziehung der alten, kranken und behinderten Menschen in das gesellschaftliche Leben und volle Übernahme ihrer Pflegekosten durch Monopole und Staat! Selbstorganisation der Bevölkerung im Kampf gegen das Hochwasser im Oderbruch, 1997 Gegen die rücksichtslose Umweltzerstörung entwickelt sich weltweit der aktive Widerstand der Volksmassen. Die MLPD tritt für den Aufbau einer internationalen Widerstandsfront zur Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen ein, fördert dabei den bewussten Umgang der Massen mit der Natur und nimmt die Monopole als Hauptverursacher ins Visier. Der bürgerliche und kleinbürgerliche Ökologismus lenkt von den Ursachen ab und führt den aktiven Widerstand in die Sackgasse. Die MLPD tritt entsprechend für folgende Forderungen und Losungen ein: Rettet die Umwelt vor der Profitgier! Für wirksame Sofortmaßnahmen gegen die Zerstörung der Ozonschicht und des Regenwaldes, gegen den lebensbedrohenden Treibhauseffekt! Für den aktiven Schutz der Wasserressourcen! Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen auf Kosten der Betreiber! Förderung umweltschonender Energien! Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs! Einführung des Nulltarifs im Nahverkehr! Internationales Verbot der Abholzung der tropischen Regenwälder! Die MLPD unterstützt den Kampf gegen die allgemeine Kriegsgefahr, gegen imperialistische Kriege und die Militarisierung der Gesellschaft. Dabei hilft sie den Massen, kleinbürgerlich-pazifistische Illusionen zu überwinden. Dauerhafter Weltfrieden setzt voraus, dass jede Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen überwunden wird. Deshalb propagiert und unterstützt die MLPD auch bewaffnete Befreiungsbewegungen für nationale und soziale Befreiung. Die MLPD verteidigt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, hält die Verweigerung des Kriegsdienstes aber für keine wirksame Maßnahme gegen den Militarismus. Die Verpflichtung bei Bundeswehr, Bundesgrenzschutz und Polizei ist kein Ausweg für die Jugend. Für das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen! Auflösung der NATO, WEU und der Interventionseinheiten der Bundeswehr! Keine Frauen zur Bundeswehr! Keine deutschen Truppen ins Ausland! Kein Waffenexport an reaktionäre Regimes! Respektierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und Nationen! Für Frieden und Völkerfreundschaft! MLPD und REBELL beteiligen sich am 9. internationalen Pfingstjugendtreffen 1999 in Gelsenkirchen mit 27000 Besuchern Die Faschisierung des Staatsapparats und der Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten sind Ausdruck der Diktatur der Monopole. Aufgrund der Anfälligkeit der internationalen Produktion und aus Angst vor der internationalen Revolution wird der Ausbau des Gewaltapparats auf internationaler Ebene forciert. Der Abbau von Persönlichkeitsrechten unter dem Vorwand der Bekämpfung der »organisierten Kriminalität« geschieht in Wirklichkeit aus Angst vor der organisierten Arbeiterbewegung und vor den Volkskämpfen. Deshalb verbindet die MLPD den Kampf um politische Rechte eng mit der gesamten Bandbreite der Kämpfe. Verteidigung und Erweiterung der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten! Aufhebung der Notstands- und Ergänzungsgesetze! Wirksamer Datenschutz! Gegen Bürgerkriegsvorbereitung, Bespitzelung und Polizeiterror! Verbot aller Zensurmaßnahmen gegen Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten! Diese Aufkleber der MLPD sind weit verbreitet. Der Kampf gegen den neofaschistischen Terror steht in enger Verbindung mit der aktiven Förderung von Völkerfreundschaft und internationaler Solidarität. Die MLPD vertraut auf das antifaschistische Bewusstsein der Massen und besonders der Jugend. Sie klärt über die faschistische Gefahr und ihre Drahtzieher auf und hilft den Massen, nationalistische Vorurteile zu überwinden. Die Monopole unterstützen die Neofaschisten als Stoßtrupp gegen revolutionäre Bewegungen und Arbeiterkämpfe. Die Hetze und die Übergriffe gegen Menschen anderer Nationalität und Hautfarbe, gegen Minderheiten und Antifaschisten sollen spalten und einschüchtern. Dagegen tritt die MLPD für die Einheit von Deutschen und Menschen anderer Nationalität ein. Arbeiter gleich welcher Nationalität eine Klasse, ein Gegner, ein Kampf! Volle rechtliche Gleichstellung aller dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen unabhängig von der Nationalität! Keinen Fußbreit den Faschisten! Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda! 7. Die Politik des gemeinsamen Kampfs, Formen und Prinzipien Damit sich der Übergang zur Arbeiteroffensive vollzieht, der aktive Volkswiderstand entfaltet und die Rebellion die Masse der Jugend erfasst, muss die Partei eine Politik des gemeinsamen Kampfs all dieser Bewegungen durchführen. Es geht darum, von der Aktionseinheit in einzelnen Fragen zur umfassenden Einheitsfront in allen wesentlichen Fragen voranzuschreiten. Die Einheit muss immer auf der Grundlage des gemeinsamen Kampfs stehen. Die einzelnen Beteiligten behalten dabei ihre selbständige Identität und arbeiten gleichberechtigt und zum gegenseitigen Nutzen zusammen. Die Grundlage der Zusammenarbeit umfasst allgemein antifaschistische, internationalistische, demokratische und revolutionäre Kräfte und muss jeweils gemeinsam festgelegt werden. Die MLPD unterscheidet dabei zwischen Selbstorganisationen der Massen als dauerhafte Organisationsform des gemeinsamen Kampfs wie die Gewerkschaften, Frauenorganisationen usw. Damit diese Selbstorganisationen die breiten Massen umfassen können, müssen sie wirkliche Überparteilichkeit, breiteste Demokratie und finanzielle Unabhängigkeit gewährleisten. Außerdem haben sich folgende Regeln bewährt: Gleichberechtigter Zusammenschluss auf der Grundlage des Kampfs Enge Verbundenheit mit der Arbeiterbewegung Sachliche und solidarische Streitkultur Internationale Solidarität Offenheit für die Perspektive einer von der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen befreiten Gesellschaft Gleichberechtigte Mitarbeit der Marxisten-Leninisten Wählerinitiative 1998 in Gelsenkirchen Gemeinsame Organisationsformen zur Verwirklichung konkreter, zeitlich begrenzter Kampfaufgaben (Wahlbündnisse, Pfingstjugendtreffen, 1. Mai, Internationaler Frauentag usw.). Diese Zusammenschlüsse werden in der Regel durch eine gemeinsame Plattform und Prinzipien der Zusammenarbeit bestimmt. In diesem Sinn versteht die MLPD auch ihre Beteiligung an Wahlen als Beitrag zum eigenständigen Zusammenschluss der Massen. In Wahlbündnissen oder Wählerinitiativen können sich die Menschen gleichberechtigt zusammenschließen und selbst Politik machen. Die Wahlkandidaten der MLPD stellen sich der Kontrolle durch die Massen und verpflichten sich für die Parlamentsarbeit auf proletarische Grundsätze. Im Interesse des ungehinderten Zusammenschlusses der Massen unterstützt die MLPD folgende Forderungen: Automobilarbeiterratschlag im Oktober 1998 Uneingeschränkte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit auf antifaschistischer Grundlage! Kostenloser Zugang zu öffentlichen Plätzen und Räumen auf antifaschistischer Grundlage! Freier Zugang zu den Massenmedien! Weg mit den undemokratischen Wahlbehinderungen und Behinderungen der Parlamentsarbeit! Keine Finanzierung von Parteien aus öffentlichen Geldern, keine Erstattung von Wahlkampfgeldern! Aufhebung der undemokratischen 5-Prozent-Klausel bei Wahlen! Gemeinsame Foren zur Organisierung des Gedankenaustauschs und zur Koordinierung und Höherentwicklung des gemeinsamen Kampfs unterschiedlicher Teilnehmer. Solche Beratungen brauchen ebenfalls demokratisch vereinbarte Prinzipien, damit der Erfahrungsaustausch im gemeinsamen Interesse solidarisch und zielstrebig vorankommt. 8. Die Vorbereitung des revolutionären Bündnisses Die Vorbereitung des revolutionären Bündnisses der Arbeiterklasse mit Teilen der kleinbürgerlichen Zwischenschichten ist eine Aufgabe aller Parteigruppen der MLPD. Die MLPD unterstützt berechtigte Forderungen der kleinbürgerlichen Zwischenschichten, soweit sie sich nicht gegen die Arbeiterklasse richten. Nur der Kampf für den Sozialismus unter Führung der Arbeiterklasse eröffnet ihnen jedoch einen wirklichen Ausweg. Die MLPD unterstützt den berechtigten Widerstand der studierenden Jugend gegen die Verschlechterung der Studienbedingungen, gegen geistige Bevormundung und politische Disziplinierung und fördert die Organisierung von Intellektuellen in den verschiedenen Selbstorganisationen der Massen. Als Vertreter der Arbeiterklasse propagieren die Marxisten-Leninisten deren Kämpfe und Weltanschauung und setzen sich offensiv mit der Theorie und Methode der bürgerlichen Wissenschaft und Kultur, insbesondere mit dem modernen Antikommunismus auseinander. Die kleinbürgerlichen Intellektuellen, die für den Sozialismus als gesellschaftliche Alternative eintreten, müssen sich von der kleinbürgerlichen Grundeinstellung lösen, die historische Rolle der Arbeiterklasse anerkennen und praktisch unterstützen, sich aufs Engste mit der Arbeiterklasse verbinden, jede Überheblichkeit ablegen, den Negativismus, Antiautoritarismus und modernen Antikommunismus überwinden und sich die dialektisch-materialistische Denkweise zu eigen machen. So können sie einen hervorragenden Beitrag für Parteiaufbau und Klassenkampf leisten. Gegen die wirtschaftliche Ruinierung der Zwischenschichten durch die Monopolherrschaft! Gegen die Folgen der Umverteilung der öffentlichen Haushalte zu Lasten der Beschäftigten, insbesondere im Erziehungs-, Bildungs-, Kultur-, Sozial- und Gesundheitswesen! Gegen die Knebelung von Wissenschaft, Forschung und Kultur durch die Profitinteressen der Monopole! Gegen die menschenfeindliche Anwendung der modernen Wissenschaft und Technik! Für freie politische und gewerkschaftliche Betätigung in Ausbildung und Beruf! Gegen die Verschlechterung der Studienbedingungen, geistige Bevormundung und politische Disziplinierung von Studierenden! Für den ungehinderten Zusammenschluss von Kleinbauern, Kleingewerbetreibenden und des Mittelstands zur wirtschaftlichen und politischen Interessenvertretung gegen Monopole, Großagrarier und Staat! Besuch der MLPD bei einer Veranstaltung von Textilarbeiterinnen in Bangladesh 9. Die Schaffung der internationalen Arbeitereinheit Die internationale revolutionäre Bewegung muss die überall auf der Welt tobenden Klassenkämpfe koordinieren und höherentwickeln. Der führende Faktor ist dabei die enge Kampfgemeinschaft marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen. Die MLPD beteiligt sich aktiv an multilateralen Konferenzen. Zur gegenseitigen Unterstützung beim Parteiaufbau und zur gleichberechtigten Zusammenarbeit mit anderen revolutionären Kräften entwickelt sie vielfältige bilaterale Beziehungen. Sie leistet einen aktiven Beitrag zur Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus im Kampf gegen den modernen Revisionismus sowie zum Austausch über die unterschiedlichen Erfahrungen in der Praxis. Das Eintreten für die Ideale des proletarischen Internationalismus ist ein fester Bestandteil der systematischen Kleinarbeit der Parteigruppen. Dazu gehört auch die Durchführung internationalistischer Kampagnen für gemeinsame Klassenforderungen der internationalen Arbeiterklasse und zur materiellen und politischen Unterstützung von revolutionären Befreiungskämpfen in anderen Ländern. Die MLPD unterstützt den Aufbau eines breiten internationalen Kampfbunds für Befreiung und fördert den Aufbau überparteilicher internationaler Solidaritäts- und Hilfsorganisationen. Erst durch ihren internationalen Zusammenschluss wird die Arbeiterklasse zu einer unüberwindlichen Kraft. Dazu müssen die Massen Konkurrenzdenken und nationalistische Vorurteile überwinden und ein internationalistisches Denken entwickeln. Die MLPD fördert die Einheit mit den Kollegen anderer Nationalität und ihren Familien in Deutschland und tritt für die gemeinsame Organisierung in der MLPD, im revolutionären Jugendverband REBELL und in den verschiedenen überparteilichen Selbstorganisationen der Massen ein. Für den 6-Stunden-Tag bei vollem Lohnausgleich als internationale Forderung gegen die Massenarbeitslosigkeit! Weltweit gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Streichung der Schuldenlasten der Entwicklungsländer bei den imperialistischen Ländern und Banken! Uneingeschränktes Asylrecht für politisch verfolgte Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten! Anerkennung geschlechtsspezifischer Asylgründe und eigenständiges Bleiberecht für ausländische Frauen! Solidarität mit den revolutionären Befreiungskämpfen auf der ganzen Welt! Für den Schutz aller Flüchtlinge und für die Anerkennung ihrer Rechte in einer internationalen Konvention! Karl Marx und Friedrich Engels, die Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus 10. Die Verbreitung der proletarischen Weltanschauung Karl Marx und Friedrich Engels entwickelten im Kampf gegen die bürgerliche Ideologie die proletarische Ideologie, die Weltanschauung der Arbeiterklasse. Der Marxismus-Leninismus ist kein verknöchertes Dogma, sondern eine lebendige Anleitung zum Handeln. Die Grundlage für seinen schöpferischen Charakter liegt in der materialistischen Dialektik. Auf den Marxismus-Leninismus reagieren die Herrschenden seit jeher mit antikommunistischer Verzerrung und Diffamierung. Die bürgerliche Meinungsmache hat erreicht, dass die breiten Massen heute vom wissenschaftlichen Sozialismus zumeist ein Zerrbild im Kopf haben. Es ist notwendig, dass die Arbeiterklasse, die Jugend und alle Menschen, die nach einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus suchen, eine positive Einstellung zum wissenschaftlichen Sozialismus erlangen. Das erfordert von jedem Mitglied der MLPD die Einheit von Wort und Tat. Die kleinbürgerliche Denkweise ist eine Widerspiegelung der bürgerlichen Ideologie im Denken, Fühlen und Handeln der Massen. Sie bildet heute das zentrale Problem des Parteiaufbaus und des Klassenkampfs. Willi Dickhut, Mitbegründer der MLPD und langjähriger Leiter des theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG. Er starb 1992 Solange die bürgerliche Ideologie in den Reihen der Arbeiterklasse und der Volksmassen vorherrscht, können sie sich nicht von der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung befreien. Deshalb ist die Herausbildung der proletarischen Denkweise der Massen, die sie befähigt, die sozialistische Revolution durchzuführen, die ausschlaggebende Frage des Klassenkampfs. Dazu müssen sie mit der Wirkung des gesellschaftlichen Systems der kleinbürgerlichen Denkweise, insbesondere mit dem modernen Antikommunismus fertig werden. Die MLPD hilft den Massen, anhand der eigenen Erfahrungen die kleinbürgerliche Denkweise zu erkennen, die kleinbürgerlich-reformistische und -revisionistische Denkweise zu überwinden und einen festen proletarischen Klassenstandpunkt einzunehmen. In ihrer systematischen Kleinarbeit fördert sie die Verbreitung des Marxismus-Leninismus und der sozialistischen Ideale der Partei. Die entscheidende Waffe dafür ist das theoretische Organ REVOLUTIONÄRER WEG. Die Arbeiterklasse braucht für ihre Befreiung eine eigene Kultur, die sie im Denken, Fühlen und Handeln zusammenschließt. Deshalb fördert die Partei die Entwicklung einer proletarischen Kultur und Moral, die an den besten demokratischen und revolutionären Traditionen weltweit anknüpft, sich aber auch kritisch fortschrittliche Ideen und Errungenschaften der bürgerlichen Gesellschaft auf dem Gebiet der Literatur, der Kunst und der Wissenschaft zu eigen macht. So errichtet sie einen Damm gegen die demoralisierende Wirkung der reaktionären imperialistischen Kultur. Sie fordert: Kampf der Manipulierung der öffentlichen Meinung durch primitiven und modernen Antikommunismus! Für die offene gesellschaftliche Diskussion über die Alternative des Sozialismus! Freier Zugang zu den Massenmedien für Marxisten-Leninisten und die anderen Kräfte der kämpferischen Arbeiter- und Volksopposition! Unterstützung der Bildungs- und Kulturarbeit der Arbeiterbewegung! Trennung von Kirche und Staat! Offensiver Straßenwahlkampf der MLPD, 1998 11. Die Entwicklung zur Partei der Massen Damit die Arbeiterklasse und die breiten Massen der werktätigen Schichten ihren Weg zum Sozialismus finden, muss die MLPD zur Partei der Massen werden. Das hängt maßgeblich davon ab, ob es gelingt, die Partei zielstrebig aufzubauen in Wechselwirkung mit der Förderung von Selbstorganisationen der Massen auf der Grundlage des Kampfs, vor allem unter der Arbeiterklasse, der Masse der Frauen und der Jugend. Die Grundlage der Beziehung der Partei zu den Massen ist die Massenlinie als Leitlinie für die systematische Kleinarbeit. Es gibt keine Revolution ohne oder gegen die Volksmassen. Das besondere Kennzeichen der Mitglieder unserer Partei ist das Vertrauen in die Massen und in deren Fähigkeit, sich selbst zu befreien. Durch ihr lebendiges Beispiel üben sie eine Überzeugungskraft aus, die es vermag, den Damm des modernen Antikommunismus zu durchbrechen und die Partei gegen jeden Versuch ihrer gesellschaftlichen Isolierung zu wappnen. Damit die Partei der Arbeiterklasse stets eine richtige Orientierung geben kann, muss sie auf der Grundlage der proletarischen Denkweise arbeiten. Das bedeutet die schöpferische Anwendung des Marxismus-Leninismus auf jede konkrete praktische Frage des Klassenkampfs und des Parteiaufbaus durch bewusste Anwendung der dialektischen Methode. Als Lehre aus der kapitalistischen Restauration aller ehemals sozialistischen Länder und der revisionistischen Entartung der meisten ehemals kommunistischen Parteien hat die MLPD das System der Selbstkontrolle entwickelt, um mit der kleinbürgerlichen Denkweise fertig zu werden. Dieses System der Selbstkontrolle vereinigt die Kontrolle von oben durch unabhängige Kontrollkommissionen mit der Kontrolle von unten durch die Mitglieder durch prinzipielle Kritik und Selbstkritik und mit der Selbstkontrolle durch die Kader. Nur wenn es der Partei gelingt, mit der kleinbürgerlichen Denkweise fertig zu werden, ist es auch der Arbeiterklasse möglich, das System der kleinbürgerlichen Denkweise zu durchbrechen, und es wird zu einem neuen Aufschwung im Kampf für den Sozialismus kommen. Das Organisationsprinzip des demokratischen Zentralismus gewährleistet, dass die Initiativen aller Mitglieder in das einheitliche Handeln der Partei eingehen und die prinzipielle Einheit der Partei erhalten bleibt. Die MLPD finanziert sich selbst durch Mitgliedsbeiträge und Spenden und ist finanziell unabhängig. Durch prinzipielle Kritik und Selbstkritik entwickelt sich die Partei schöpferisch weiter und lernt, ihre führende Rolle auszufüllen, die sie im Kampf um den Sozialismus und später beim Aufbau des Sozialismus einnehmen muss. PROLETARIER ALLER LÄNDER, VEREINIGT EUCH! VORWÄRTS ZUR INTERNATIONALEN SOZIALISTISCHEN REVOLUTION! VORWÄRTS MIT DER MARXISTISCH-LENINISTISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS!